Verfassungsschutz wegen Unzufriedenheit mit der Regierung auf den Plan gerufen?

Am Fuße des Großen Arbers, 23.01.2020

Heute in einer ostbayerischen Tageszeitung: Über die Hälfte der Deutschen sind mit dem Coronachaos der Altparteien unzufrieden! Die fragwürdigen scheinbar einer Hü-Hott-Politik entspringenden teilweise gegenläufigen Maßnahmen verunsichern die Bürger zusehens! – Die Nerven liegen blank.

Ein zunehmender Anteil wendet sich den Altparteien ab und erkennbar den alternativen Parteien wie der AfD zu.

Besonders eine junge Partei die „Basisdemokratischen Partei Deutschland“ kurz „dieBasis“ findet im Coronachaos der Regierungen starken Zulauf. Immer mehr Menschen sagen, „so darf’s nicht weitergehen„! Daher verwundert es nicht, dass die im Sommer letzten Jahres gegründete Partei jetzt schon über 5.000 Mitglieder hat und in jedem Bundesland eine Landesgruppe unterhält.

Im Superwahljahr 2021 läuft zum ersten Wahltermin in Baden-Württemberg die Wahlkampfvorbereitung der Basis schon auf Hochtouren. In Bayern bestehen auch schon einige Kreisgruppen mit Juristen und Pädagogen in der Führung, die noch heuer in den Bayerischen Landtag einziehen möchten.

Großes Ziel ist natürlich auch der Einzug als weitere Opposition in den Bundestag.

Wen verwundert es, dass jetzt in den Altparteien die Zeichen auf Sturm stehen und man berechtigte Angst vor einer weiteren „Reise nach Jerusalem“ hat.

Es stellt sich die Frage ob der Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang die bundesweite Einstufung der AfD als Verdachtsfall betreibt? Doch nun gibt es Ärger um eine vertrauliche Analyse des Berliner Verfassungsschutzes, die aus der Behörde an die AfD und mehrere Medien durchgestochen wurde. Das 43-seitige Papier attestiert der AfD, keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu unternehmen und rät wohl von einer Einstufung als Verdachtsfall ab.

Dem Vernehmen nach wollte die Berliner Innenverwaltung Strafanzeige gegen unbekannt wegen Geheimnisverrats stellen.

Auch die AfD beschreitet den Rechtsweg und wehrt sich gegen eine mögliche Diskreditierung als demokratische Partei im Werben um ihre Wähler im Superwahljahr. Vor dem Verwaltungsgericht Köln wurden zwei Klagen und zwei Eilanträge gegen die Bundesbehörde eingereicht.

Ein bewegter Auftakt ins Superwahljahr 2021, in welchem die Altparteien mit ihrer verkorksten Coronastrategie und anderer Unsinnigkeiten noch einige Federn lassen müssen.

„Habt Mut! – Mut zum Widerstand!“

Mach‘ mit bei der http://blog.Buergerplattform.com und helfe mit unser Land wieder vom Kopf auf die Beine zu stellen.

Ein alternativer Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen!

Im Augenblick sind die einzig wählbaren Parteien die AfD und dieBasis!

Braucht Deutschland einen nationalen Gedenktag für die Coronatoten?

Ad Meskens • CC BY-SA 4.0 • Wikipedia

Ad Meskens • CC BY-SA 4.0 • Wikipedia

München, 22. Januar 2021

CSU-Chef Markus Söder hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den von ihm für April angekündigten Gedenktag für die Opfer der Corona-Krise ausdrücklich gelobt. „Ich finde einen Gedenktag für die Opfer der Pandemie sehr gut. Wir werden das für Bayern auch genauso übernehmen“, sagte der bayerische Ministerpräsident am 22. Januar 2021 in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München.

Und was ist mit den ganzen Krebstoten, Grippetoten, TBCtoten, Herzinfarkt- und Gehirnschlagtoten?
Wenn, dann Totentanz für alle und besonders für die ganz allein in Krankenhäusern und Pflegeheimen Verstorbenen wegen einer Pandemie, die m.E. ihrem Namen nicht gerecht wird!

Ich frage mich, ob man wirklich einen nationalen Gedenktag braucht. Es geht nicht um Menschen, die für die Nation oder für das Kollektiv gestorben sind. Trotz all dem ist die Trauer um jeden einzelnen Toten völlig berechtigt und jedem Angehörigen spreche ich aufrichtig mein Beileid aus.

Allerdings ist das Grausamste was unseren Mitmenschen – Eltern, Kindern, Geschwistern durch die Regierung angetan wurde,

ALLEINE ZU STERBEN OHNE GEHALTEN ZU WERDEN.

Unsere Regierung hat das zugelassen! Das ist ein besonderer unverzeihlicher Umstand, der die Trauernden bei der Bewältigung der Trauer sehr beeinträchtigt. Das wird auch ohne Corona-Gedenktag bei den Betroffenen nie vergessen. Die Regierung hat verschissen! Da kann auch kein Corona-Feiertag mehr was „rausreissen“!

Reichsgründung 150 Jahre Deutscher Nationalstaat

Die Proklamierung des deutschen Kaiserreiches (18. Januar 1871) (erste Fassung 1877) • Anton von Werner • Public domain

Die Proklamierung des deutschen Kaiserreiches (18. Januar 1871) (erste Fassung 1877) • Anton von Werner • Public domain

Berlin, 18.01.2021

Es ist ein großes Datum deutscher Geschichte: der 18. Januar 1871, die Gründung des Deutschen Reiches. Doch während der 100. Reichsgründungstag noch angemessen gewürdigt wurde, herrscht heute im Bundeskanzleramt wohl Schweigen.
Frank-Walter Steinmeier bei einer Gesprächsrunde mit Historikern zum 150. Jahrestages der Reichsgründung:
Wir Deutschen stehen dem Kaiserreich heute so beziehungslos gegenüber wie den Denkmalen und Statuen von Königen, Kaisern und Feldherren aus dieser Epoche...

Es scheint eine stumm gewordene Kulisse zu sein, die den meisten nichts mehr sagt...“

Im späteren Verlauf bringt er die Rede auf das Humboldt Forum, ein Ort, an dem seiner Ansicht nach das kaiserliche Erbe des deutschen Kolonialismus besichtigt und hinterfragt werden soll.

Auch meint er Bismarcks verachtende Haltung für Parlament und Demokratie auszumachen.

Dann glaubt Steinmeier weitere Gegner der Demokratie zu erkennen, die mit wehenden Reichskriegsflaggen auf den Stufen des Reichstagsgebäudes, versuchten dieses zu Erstürmen

Warum ist das Bewußtsein an diese glorreiche Epoche der Reichsgründung aus dem Bewußtsein der Deutschen verschwunden? M.E. hat man das den Deutschen in den letzten reichlich Hundert Jahren gründlich ausgetrieben.

Die Schändung und Vernichtung unzähliger Bismarck- und andere insbesonders Germania-Denkmale sollten wohl auch die Erinnerung an bessere Zeiten trüben.

Früher wurde der Sedantag über fast 50 Jahre in ganz Deutschland mit zwei Tagen Volksfest gefeiert.

Das Umerziehungsprogramm der Alliierten dauert heute 75 Jahre nach dem verlorenen Krieg immer noch an! Hat es u.a. in folgendem seine Begründung?

„Es hat ungefähr 400 Jahre gedauert, die Deutschen in ihren gegenwärtigen Geisteszustand zu bringen; und niemand weiß, wie lange es brauchen wird, sie aus diesem Zustand wieder herauszubringen.“
(Taylor 1945, in: Dahrendorf 1968, S. 37 *)

Siegfried Kracauer sekundierte:

„Jede wirksame Mobilisierung des deutschen Anstands muß mit einem Wechsel von Denkgewohnheiten, die Jahrhunderte alt sind, einhergehen.“
(Kracauer 1949 *)

Quelle

Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung (veröffentlicht von 13.08.2012 – 10.09.2017) http://www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/ernstfall-demokratie/themen/das-re-education-programm-wird-gestartet

Querdenker + Coronaleugner = Corona-RAF?

Corona zerstört unseren Rechtsstaat, – es zerstört unsere Freiheit, – ja unsere Grundrechte! Mit der Zerstörung unserer Wirtschaft und der gigantischen Anhäufung von Schulden gelangen wir näher an die Situation nach dem verlorenen Kriege als jemals zuvor. Damals konnte die Besatzerregierung mit den Besiegten nach Gutdünken verfahren und nicht wenige wurden während der Ausgangssperre sogar erschossen. Dagegen verblassen Öl- und Bankenkrise.

Die Coronakrise geht einher mit einer seit Menschengedenken noch nie dagewesenen epidemieartigen moralistischen Welle, welche die angeblich korrekte politische Gesinnung über das Recht stellt. Die Gerichtshöfe der Moral kennen keine Prozessordnung.

Die Regierung greift mit noch nie dagewesenen Vollmachten in die größten Intimstbereiche unseres Lebens ein und sperrt die Menschen ein und weg voneinander, stellt unser Leben ab. Unsere Volksvertreter reagieren mit Ausnahme der AfD nicht mal mit Achselzucken und nicken die Entscheidungen der Kanzlerin scheinbar ohne Hinterfragen ab.

Das sind inquisitorische Zustände! Wir erleben einen Lockdown des Denkens und einen Lockdown der Debatte im Bundestag. Jeder der die Regierungsentscheidungen in Frage stellt muss damit rechnen als Querdenker und Coronaleugner diffamiert zu werden, der sich nach Söders Worten möglicherweise als Terrorist einer Art Corona-RAF radikalisiert.

Logo der RAF: eine Maschinenpistole HK MP5 vor einem Roten Stern• Ratatosk • Public domain

Logo der RAF: eine Maschinenpistole HK MP5 vor einem Roten Stern • Ratatosk • Public domain

Wir Bürger werden in dieser totalitären Stimmung in ein moralistisches Zwangskorsett gepresst! Freizeitaktivitäten sollten eigentlich Tag und Nacht eine Oase sein, wo die Politik nicht hineinfunken soll und darf! Wir leben jetzt aber in einer Gesellschaft, wo es kein Entkommen mehr gibt, – weder für die Jungen noch für die Alten. Immer mehr Menschen sind in einer Mutlosigkeit gefangen und die Suizidgefahr steigt mit jeder Verlängerung oder gar Verschärfung der größtenteil unnützen und teilweise gar schädlichen Maßnahmen wie die FFP2-Maskenpflicht.

Mittlerweile wird in dem am stärksten in Deutschland genutzten sozialen Medium „Facebook“ die Bandbreite von der Buergerplattform.com und anderen alternativen Medien stark eingeschränkt.

In den Parlamenten sind derzeit einzig und allein noch die „AfD“ Fürsprecher für die Leute in Stadt und Land. Sie sind aber noch zu wenig um uns wirklich helfen zu können. Wir können uns im Superwahljahr befreien indem wir der „AfD“ und einer neuen Alternativen Partei „dieBasis“ unsere Stimme geben.

23 Menschen in Norwegen kurze Zeit nach ihrer ersten Impfdosis gestorben

James Gathany • Public domain

James Gathany • Public domain

Stockholm, 15.01.2021

In Norwegen haben die Gesundheitsbehörden vor Risiken für kranke Patienten über 80 Jahren gewarnt. Schon eigentlich relativ milde Nebenwirkungen könnten bei dieser Gruppe zu ernsten Konsequenzen führten, betonte das norwegische Institute of Public Health.

Für Menschen mit einer ohnehin noch kurzen Lebenszeit könne der Vorteil einer Impfung dann marginal oder irrelevant sein, hieß es.

Und in Deutschland nimmt das Thema Impfpflicht immer mehr Raum ein!

Quelle: FAZ 15.01.2021

RKI warnt vor FFP2-Masken

In einem ostbayerischen Seniorenheim am Frühstückstisch, 16.01.2021

Da greift sich nicht nur der Senior instinktiv an die nagelneue FFP2-Maske, für die Jens Spahn sogar 4,50 €/Stück bezahlt.und damit dem Steuerzahler ein Milliardenfiasko beschert.

Vor einigen Tagen Thema eher nur bei „Querdenkern„, „Coronaleugnern“ und der „AfD“ wie „dieBasis“ in alternativen Medien, wie der Buergerplattform.com oder Telegram zu lesen, bestätigt heute das RKI in der Passauer Neuen Presse mögliche Gesundheitsschäden beim Tragen der FFP2-Masken.

Weiter erklärt die Bundesbehörde, dass die Bevölkerung bei der Nutzung von FFP2-Masken auch nicht unbedingt einen besseren Eigenschutz hätte als bei den üblichen Alltagsmasken. Bei Personen mit eingeschränkter Lungenfunktion oder älteren Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen!

Welche neuen Ängste müssen da unsere Senioren bei der Lektüre der Tageszeitung im Seniorenheim in Zeiten der Ausgangssperre und Isolation neben dem Fernseher das einzige „Fenster nach draußen“, aushalten? Danke Söder.

Wir lösen die Regierung ab!

Mit Demonstrationen unter 500.000 Teilnehmern ist kein Blumentopf mehr zu gewinnen!

Warum mindestens 500.000? –

Weil sich das „System“ angepasst hat. Die Fehler von 1989 sollen nicht wieder passieren.

Man sieht es ja, wie die Regierungen die Demonstrationen aussitzen. Entweder es steht ein wirklich repräsentativer Teil des Volkes auf, – das geht erst bei einer halben Million los und entwickelt dann eine revolutionsartige Eigendynamik oder wir gehen das zielgerichtet über die parlamentarische Schiene mit alternativen Parteien an.

Spektakuläre (aber weitgehend gesetzmäßige) Aktionen, wie bei den Identitären oder 1%, welche Eingang in die Medien finden können helfen Gefährten zu wecken oder gar Mitstreiter mitzunehmen.

Schließt Euch den alternativen Parteien an und hebt die Altparteien über die Parlamente aus dem Sattel. Das wäre der grandioseste Niedergang des 70-jährigen Marionettentheaters!

Viele sehen erst seit Mitte der 80er einen seit Jahrzehnten eingefädelten Abwärtsstrudel deutlicher! Daher sollte man jetzt die Parteien, die vornehmlich seit 1985 in Land und Bund in Regierungsverantwortung stehen und teilweise mit dem politischen Gegner nur zum eigenen Machterhalt Koalitionen bilden nicht wählen. Wozu auch? Sie haben ihre Unfähigkeit schon bewiesen.

Kurz vor den Wahlen kommt sicherlich von den Altparteien schon vor Ostern oder im Sommer der Weihnachtsmann mit kleineren Werbegeschenken und oft auch mit Ermahnungen, wie

„Überlegt euch bitte gut, wen ihr jetzt/dann wählt! Überlegt euch gut, wer in Zukunft über das Wohl und Wehe Deutschlands/Bayerns… entscheiden soll!“

Diese schon an unsere Eltern gerichtete Drohung zieht nicht mehr! Das Land ist im Aufbruch! Immer mehr Menschen fühlen sich durch von ihnen gewählte Abgeordnete nicht mehr vertreten. Das kann sich mit den nächsten Wahlen zum Wohle des ganzen Volkes einrenken, wenn die alternativen Parteien zusammen über 50% Stimmanteil auf sich vereinen und damit den Regierungsauftrag verantwortungsvoll übertragen bekommen.

„Wir wollen mehr Basisdemokratie wagen!“

„Habt Mut! – Mut zum Widerstand!“

Mach‘ mit bei der http://blog.Buergerplattform.com und helfe mit unser Land wieder vom Kopf auf die Beine zu stellen.

Ein alternativer Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen!

Im Augenblick die einzig wählbaren Partei

Red‘ mit! Wir laden Dich herzlich ein:

FFP2-Masken sind Atemschutzgeräte und können nicht einfach so getragen werden!

FFP2 Atemschutzmaske © p-h.de

Die sog. FFP2-Maske fällt laut Bestimmung der „DGUV Regel 112-190“ herausgegeben von der
Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) unter die Atemschutzgeräte.

Daher ist vor erstmaliger Benutzung dieser eine medizinische Erstuntersuchung erforderlich. Die Benutzung von Atemschutzgeräten bedeutet im Allgemeinen eine zusätzliche Belastung für den Träger, so dass seine Eignung durch einen Arbeitsmediziner oder einen Arzt mit der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ bestätigt wird. Es sind Nachuntersuchungen und vorgeschrieben!

Nach § 3 Abs . 1 „PSA-Benutzungsverordnung“ (PSA-BV) in Verbindung mit § 31 Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV/GUV-V A1) hat vor der ersten Benutzung (Erstunterweisung) und danach wiederholt nach Bedarf (Wiederholungsunterweisung), mindestens jedoch einmal jährlich, eine theoretische Unterweisung und praktische Übungen zu erfolgen.

Hierbei wird wohl von arbeitsfähigen Menschen gesprochen! Dürfen unter diesem Gesichtspunkt Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre diese Masken überhaupt tragen. Aber auch bei den von den Apotheken jüngst an die ältere Generation verschenkten FFP2-Masken wird eine Unterweisung des Benutzers zur funktionsgerechten Handhabung zwingend vom Hersteller vorgeschrieben.

Kann man einen Bayerischen Ministerpräsidenten nach seinen Äußerungen von einem monatelangen „ein Schal tut’s auch“ bis „ab Montag müssen von jedermann zum Einkauf und Busfahren FFP2-Masken getragen werden“ noch ernst nehmen?

Was ist mit den maskenbefreiten Risikopatienten, die schon unter einer einfachen Maske ernste gesundheitliche Probleme bekommen und trotz der geltenden Ausnahmetatbestände der BayIfSMV ohne Maske kaum noch in ein Geschäft eingelassen werden? Geht für die der Ministerpräsident einkaufen?

Waldbahn unter Strom

Triebwagen VT 15 der Waldbahn im Bahnhof ZwieselHans Schlieper in der Wikipedia auf Deutsch • Public domain

Triebwagen VT 15 der Waldbahn im Bahnhof Zwiesel • Hans Schlieper in der Wikipedia auf Deutsch • Public domain

Die Bayerische Eisenbahngesellschaft sieht vor, dass nach dem Jahr 2030 nicht mehr Dieselzüge auf den Waldbahnstrecken fahren sondern mit Strom betriebene Akku-Triebwagen. Dieses Vorhaben sehe ich aus Umweltschutzgründen möglicherweise verfehlt, da in den nächsten Jahren die CO₂-Bilanz noch stärker gewichtet wird, wobei in China gefertigte Batterien im Hinblick auf die genutzten Kohlekraftwerke eine verheerende Umweltbilanz aufweisen.

Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) hat jetzt eine Studie veröffentlicht, die die schlechte CO2-Bilanz von Batterien entlarvt – unter anderem, weil viele Fahrzeughersteller die Batterien in China produzieren.

Auf den ersten Blick sind E-Autos deutlich klimaschonender als Verbrenner. Anstatt fossile Brennstoffe zu verbrennen und damit Treibhausgase auszustoßen, fahren E-Autos nur mit Strom. Allerdings beginnt schon da die Problematik: Kommt die Energie aus nicht erneuerbaren Energiequellen, ist auch das E-Auto nicht klimaneutral.
Dieses Problem besteht auch bei der Produktion von Batterien, wie sie Daimler für seine E-Autos benötigt. „Die CO2-Bilanz von Elektroautos ist keineswegs grundsätzlich besser als die CO2-Bilanz von Autos mit Verbrennungsmotor“, erklärte VDI-Präsident Volker Kefer das Studienergebnis dem Handelsblatt.

Denn die Batterien deutscher Fahrzeughersteller wie der Daimler AG kommen größtenteils aus Asien bzw. vor allem aus China. Erst Mitte letzten Jahres hatte Daimler eine Kooperation mit einem chinesischen Unternehmen angekündigt. Die Herstellung von Batterien erfordert aber enorme Energiemengen – die in China hauptsächlich von klimaschädlichen Kohlekraftwerken kommt. Laut der VDI-Studie fallen für ein Auto mit Dieselmotor derzeit 8,4 Tonnen CO2-Emissionen an, für ein E-Auto mit Batterie aus China sind es 16,8 Tonnen. Bei einem Dieseltriebwagen der Waldbahn wird der Vergleich bei der Verwendung von China-Batterien ähnlich ungünstig ausfallen. Der Redaktion ist zum heutigen Zeitpunkt nicht bekannt ob die Verwendung von Batterien aus deutscher oder chinesischer Fertigung angestrebt wird.

China kehrt der E-Mobilität mit Batterie-Energiespeicher bereits jetzt den Rücken und setzt auf nahezu klimaneutrale Sekundärkraftstoffe bzw. E-Fuels und ich habe mit meinem modernen Diesel-Renault aus nordafrikanischer Fertigung, dem auch Mercedes als „Citan“ seinen Stern draufklebt kein schlechtes Gewissen.