Mob von 300 Migranten attackierte Polizei
Europa – die Allianz wird größer!
Für ein Europa der Vaterländer mit ihrer Muttersprache und eines gesunden Menschenverstandes!
Bisher mit dabei sind
Gespräche mit der Fidesz-Partei des ungariscchen Ministerpräsidenten Viktor Orban sowie mit Spaniens Vox-Partei sind aktuell noch im Gange.
Zeit für Veränderung!
Diese Wahl wird sie bringen.
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Ein Bundestagsvizepräsident für die AfD
In § 2 (1) der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages heißt es
Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Ergibt sich im ersten Wahlgang keine Mehrheit, so können für einen zweiten Wahlgang neue Bewerber vorgeschlagen werden. Ergibt sich auch dann keine Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages, findet ein dritter Wahlgang statt. Bei nur einem Bewerber ist dieser gewählt, wenn er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Bei mehreren Bewerbern kommen die beiden Bewerber mit den höchsten Stimmenzahlen in die engere Wahl; gewählt ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los durch die Hand des amtierenden Präsidenten.
Liebe AfD schlagt doch Eure Gegner mit den eigenen Waffen der Geschäftsordnung! Stellt drei Kandidaten auf. Von diesen kommen dann nach dem ersten Wahlgang die beiden mit den höchsten Stimmenzahlen in die engere Wahl und in diesem Wahlgang wird nicht mehr nach der Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages verlangt. Laut Gesetz ist nämlich der gewählt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
Anfang Mai 2019 greift die AfD diesen Vorschlag auf und schlägt drei Bewerber um das Amt vor. § 2 (1) der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages beschreibt diese Möglichkeit ausdrücklich!
Warum das in den „Qualitätsmedien“ allerdings als Trickserei bezeichnet wird verschließt sich dem Leser. Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung soll auf Anfrage erklärt haben, die AfD habe keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt. Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben.
Schöner lassen sich die Altparteien nicht vorführen! Sie springen über jedes Stöckchen was ihnen hingehalten wird. Jetzt wird die Sache allerdings „grichtsmassig“, wie man in Bayern zu sagen pflegt.
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Berthold Werner • CC BY-SA 3.0
Mehrfachidentitäten? – Wie soll das daktyloskopisch möglich sein?
Wofür ist seit Jahrzehnten das Ausländerzentralregister (AZR) da? Ich dachte während meiner Zeit beim BAFl im Laufe des ersten Asylhypes in den 80ern sollten hierdurch Mißstände, wie mehrfache Identitätsangaben zeitnah aufgedeckt werden.
Wenn Asyl beantragt wird, gibt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die aufgenommenen Daten in das Ausländerzentralregister (AZR) ein. Das AZR ist eine bundesweite personenbezogene Datei, die zentral vom BAMF geführt und vom Bundesverwaltungsamt (BVA) betrieben wird.
Sie enthält Informationen über Menschen aus dem Ausland, die sich in Deutschland aufhalten oder aufgehalten haben.
Alle Personen, die sich als asylsuchend in der Bundesrepublik Deutschland melden, werden registriert. Dies geschieht an sogenannten PIK-Stationen (Personalisierungsinfrastrukturkomponente) durch die Bundes- oder Länderpolizei, Mitarbeitende des BAMF in den Außenstellen und Ankunftszentren oder Mitarbeitende der Länder in Aufnahmeeinrichtungen, Ausländerbehörden und Ankunftszentren.
Hierbei werden persönliche Daten, ein Lichtbild sowie Fingerabdrücke (Kinder unter 14 Jahren sind davon ausgeschlossen) zentral gespeichert. Zugriff auf diese Daten haben später alle öffentlichen Stellen, die sie für ihre jeweiligen Aufgabenbereiche benötigen.
Alle Ausländerbehörden arbeiten mit diesen Daten, wenn sie ihre Aufgaben ordentlich wahrnehmen.
Wie kann es da vielfache Identitäten geben?
http://www.bamf.de/DE/DasBAMF/Aufgaben/Datenerhebung/datenerhebung-node.html
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Hauptsitz des BAMF in Nürnberg
Nico Hofmann • CC BY-SA 3.0
Die deutsche Rentenlüge
Die Deutschen haben ihren Untergang in jeder Hinsicht selbst gewählt. Anschauen und staunen. Was die meisten noch nicht wissen… auch wenn sie 50 Jahre gut verdient haben, bekommen sie im Alter nur eine Hungerrente und dass das heute noch keiner weiß, ist System!
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Der fünfte Eisheilige!
„Pankrazi, Servazi und Bonifazi sind drei frostige Bazi.
Und zum Schluss fehlt nie die kalte Sophie“
Seit 2019 ist die „scheinheilige Greta“ mit von der Partie.
Martyrium des Bonifatius von Tarsus (aus dem Weißenauer Passionale, Ende 12. Jahrhundert)
either an unknown master or „Frater Rufillus“ • Public domain
Könnte es sein, dass die sogenannte CO2 Abgabe nichts weiter ist, als der Versuch das Wort Flüchtlings-Soli zu vermeiden?
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Eine Zurückweisung der Ausländer an der Grenze wäre 2015 möglich gewesen!
Thomas de Maizière schreibt in seinem Buch eine Zurückweisung der Ausländer an der Grenze wäre 2015 möglich gewesen aber es hätte häßliche Bilder gegeben! Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen sagte in einem exklusiven Interview für den Sender m1, Recht und Gesetz hätte durchgesetzt werden müssen! – auch wenn es häßliche Bilder gegeben hätte. Es werden vielleicht schon diesen Sommer viele Flüchtlinge dazukommen, darunter auch eingeschleuste Terroristen und laut seiner Prognose wird es in den nächsten 3 Jahren weitere Terroranschläge in Deutschland und Europa geben.
Im Jahr 2015 kamen bis zu 15.000 Ausländer pro Tag nach Deutschland. Heute kommen nur noch etwa 700 Neue je Tag dazu und das ist es gerade! Die kommen zu den Millionen Fremden größtenteils nicht integrierbaren dazu und so gut wie niemand geht wieder. Jeden Tag wächst ein neues ausländisches Dorf in Deutschland.
Früher sah man auf dem Land selten mal ein fremdländisches Gesicht, – heute glaubte ich in einer kleinen ostbayerischen Stadt nicht mehr in Europa zu sein!
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Freiheit für Julian Assange
Die Buergerplattform.com verurteilt nachdrücklich die gewaltsame Ergreifung und Verhaftung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Wir rufen zu einer umfassenden Kampagne im Vereinigten Königreich und auf internationaler Ebene auf, um Assange zu verteidigen, seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten zu verhindern und ihm die Freiheit zu geben, nach Australien zurückzukehren, mit Garantien gegen jede künftige Strafverfolgung.
Assange ist in großer Gefahr. Das US-Justizministerium hat eine Erklärung abgegeben, in der es behauptet, Assange werde nur wegen Vergehen angeklagt, die zu einer Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren führen können, wenn er für schuldig befunden wird. Dies ist eine transparente Lüge mit dem Zweck, die Auslieferung Assanges zu erleichtern und der ecuadorianischen und britischen Regierung den Vorwand zu liefern, sie übergäben Assange nicht an eine Regierung, die ihn foltern und hinrichten könnte.
Wenn er in den Gewahrsam der Vereinigten Staaten überführt wird, ist alles möglich, einschließlich einer Anklage wegen Verrats, die zur Todesstrafe oder zu unbefristeter Haft als „feindlicher Kämpfer“ führen kann.
Assange ist zur Zielscheibe geworden, weil er das getan hat, was Journalisten tun sollten – die Wahrheit zu enthüllen. Zusammen mit Chelsea Manning, die im Gefängnis bleibt, weil sie sich weigert, gegen den Herausgeber von WikiLeaks auszusagen, hat Assange Verbrechen enthüllt, die in Kriegen begangen wurden, die mit Lügen gerechtfertigt wurden und zum Tod von mehr als einer Million Menschen geführt haben.
Auch der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden äußerte sich zu der Festnahme. „Die Bilder werden in die Geschichtsbücher eingehen. Assanges Kritiker mögen jubeln, aber dies ist ein dunkler Augenblick für die Pressefreiheit”, schrieb Snowden auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.
Rußlands Regierung teilte über die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit: „Die Hand der ‘Demokratie’ erwürgt die Freiheit.“
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Cancillería del Ecuador • CC BY-SA 2.0
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Schnürt die Politik der Altparteien den Deutschen die Luft zum Atmen ab?
Militäreinsätze der Bundeswehr ohne UN- oder Nato-Mandat und ahnungslose Bundestagsabgeordnete, Bankenrettungen die kein normaldenkender Mensch nachvollziehen kann, Einladungen an Migranten in die ganze Welt. Soll unser Deutsches Volk und unsere Deutsche Heimat von langer Hand geplant dem Verderben preisgegeben werden?
