Kategorie: Bundesregierung – Parlament

Veröffentlicht am

Lockdown war unnötig! – Studie belegt: Nach 70 Tagen verschwindet Corona von alleine

Isaac Ben-Israel •יובל בן-ישראל, usty • Public domain http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ben-israel.JPG#mw-jump-to-license

Isaac Ben-Israel • יובל בן-ישראל • Public domain
Ausgangssperren und Kontaktverbote sind die falschen Maßnahmen

Verblüffende Analyse-Ergebnisse aus Tel Aviv legen nahe: All die behördlichen Zumutungen, der Entzug von Grundrechten, das Einfrieren öffentlichen Lebens, die Sabotage an der eigenen Wirtschaft, waren letztlich für die Katz. Auch das Timing spielte entsprechend der Analsyeergebnisse von Isaac Ben-Israel keine Rolle. Denn in Ländern wie Schweden, Singapur und Taiwan, die auf die von oben herab verordnete „Hygienediktatur“ weitgehend verzichteten, verlief die Pandemie mitnichten anders. Weder in Stockholm noch in Taipeh stellte sich bei Infektionsraten jenes „exponentielle Wachstum“ ein, vor dem uns Virologen und Politiker täglich aufs Neue das Fürchten lehren; auch in diesen Ländern mit Sonderweg war nach knapp sechs Wochen der Höhepunkt der Pandemie erreicht – und nach rund zehn Wochen brach das exponentielle Wachstum der Epedemie ein.

http://www.voxnews.online/artikel/viele-getestete-haben-antikoerper-das-virus-verschwindet-von-alleine

Veröffentlicht am

Hilfe, – der Virus stirbt aus!

Robert Koch • Autor unbekannt • Public domain

Robert Koch • Autor unbekannt • Public domain

Die Zahl der aktiv mit dem Corona-Virus infizierten Menschen sinkt seit Wochen kontinuierlich. Hier die Freitags-Zahlen des Monats Mai gemäß den offiziellen Verlautbarungen des Robert-Koch-Instituts:

01. Mai: 27.377
08. Mai: 18.334
15. Mai: 13.628
22. Mai: 10.038
29. Mai: 7.908

und am

01. Juni: 7.404

Anfang Juni 2020 waren also in Deutschland nur noch 7.404 Menschen offiziell mit dem Corona-Virus infiziert – mittelfristige Tendenz weiter sinkend.

http://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-05-29-de.pdf?__blob=publicationFile

Leider wirkt sich das kaum auf die Gastronomie – und Handelsunternehmen (außer Lebensmittel) aus. Dort hat sich ein Umsatzrückgang im Vergleich zum Vorjahr um die Hälfte bis fast Dreiviertel „festgefressen“. Insolvenzen und Schließungen sind jetzt schon feststellbar und werden in jeder Stadt noch arg zunehmen.

http://www.welt.de/wirtschaft/article208609587/Corona-Folgen-Einzelhandel-befuerchtet-massive-Pleitewelle.html

Wer will schon einen gemütlichen Einkaufsbummel mit Atemmaske durch Bekleidungs- und Schuhgeschäfte machen oder sich im Restaurant wie beim Zahnarzt fühlen? Verständlich – wer möchte schon länger als unbedingt erforderlich bei einer solchen Klinikatmosphäre seine Freizeit verbringen?

Hätten wir weiterhin drastisch steigende Zahlen bei den Infektionen, wie dies im März der Fall war, müssten wir auch jetzt noch sagen: Es geht leider nicht anders.

Angesichts der sich massiv entspannenden Infektionslage ist aber nun, am Ende des Monats Mai und mit Blick in Richtung Sommer, zu sagen: Die damals beschlossenen massiven Einschränkungen unseres Alltagslebens mögen seinerzeit für einen gewissen Zeitraum richtig gewesen sein, aber mittlerweile sind sie schlicht unverhältnismäßig.

Die Freigabe von Massenveranstaltungen erscheinen im Moment vielleicht noch zu früh; auch vorsorgliche Messungen und Tests bei Bürgern, die sich möglicherweise mit dem Corona-Virus infiziert haben, sollten selbstverständlich weiterhin vorgenommen werden.

Wir können aber in Anbetracht der ständig sinkenden Infektionszahlen nicht tatenlos zuschauen, wie ein erheblicher Teil unserer (zumeist mittelständischen) Händler und Gastronomen, die für uns alle eine wichtige marktwirtschaftliche und zum Teil auch gesellschaftliche Funktion erfüllen, sehenden Auges und chancenlos in die Insolvenz getrieben wird.

Es ist ein unübersehbares Alarmzeichen, dass die großen Einkaufsstraßen unseres Landes unter einem nie dagewesenen Besucherschwund leiden. So wurden beispielsweise am zweiten Maiwochenende auf der „Düsseldorfer Kö“ 50% weniger Besucher gezählt als genau ein Jahr zuvor, auf dem Hamburger Jungfernstieg sogar 61%, in der Neuhauser Straße in München 62% und auf dem Kurfürstendamm in Berlin sogar 63%, wie der bereits zitierte Artikel der „Welt“ verdeutlicht.

Das kann so nicht weitergehen. Die Bürger müssen ermutigt werden, unter Wahrung vernünftiger, aber nicht übertriebener Vorsichtsmaßnahmen allmählich wieder ihren Gewohnheiten nachzugehen, damit die Wirtschaft nicht vollends gegen die Wand gefahren wird.

Das richtige Signal dafür wäre nun: Schluss mit der Maskenpflicht, damit die Menschen auch wieder Freude haben können und man lachende Gesichter auch sieht

Stoppt den Stopp!

Veröffentlicht am

Polizeiliche Kriminalstatistik & Politisch motivierte Kriminalität 2019

Horst Seehofer (2012)Ralf Roletschek • CC BY-SA 3.0 de

Horst Seehofer (2012) • Ralf Roletschek • CC BY-SA 3.0 de

Bundesinnenminister Horst Seehofer
in der Bundepressekonferenz (BPK) vom 27. Mai 2020
„Polizeiliche Kriminalstatistik & Politisch motivierte Kriminalität 2019″

„…Die größte Bedrohung in unserem Lande geht von rechts aus, das ist eine Realität…“

wie, – von rechts? Die CSU war immer rechts, heißt das, dass von der CSU die größte Bedrohung ausgeht?

Veröffentlicht am

Regionalportal „Regionales Bayern“

Stadt Dachau - Abteilung 2.2 • Public domain

Stadt Dachau • Public domain

Public domain

Käse, Fleisch und Gemüse direkt vom Bauern? Immer mehr Verbraucher suchen gezielt Lebensmittel aus regionaler Produktion und wollen wissen, wo und wie sie hergestellt werden. Wer den Weg zum nächsten Hofladen nicht kennt, wird künftig schneller fündig. Das Regionalportal erleichtert Verbrauchern die Suche nach regionalen Spezialitäten und Dienstleistungen.

Von dem Angebot profitieren nicht nur die Verbraucher, sondern auch die Anbieter landwirtschaftlicher Produkte und Dienstleistungen. Teilnehmen können an dem von der Landesanstalt für Landwirtschaft entwickelten Portal die Direktvermarkter klassischer landwirtschaftlicher Produkte, aber auch Anbieter von Dienstleistungen wie Seminaren, Führungen oder Veranstaltungen mit Bezug zur Landwirtschaft.
Mittlerweile haben sich mehr als 350 Betriebe, vornehmlich Direktvermarkter angemeldet, viele weitere sollen dazu kommen.
  • Veröffentlicht am

    Solidarität mit Corona-Opfern von CSU, SPD, AfD und Widerstand2020

    Corona-Protest Regensburg © Peter Hollatz

    Corona-Protest Regensburg © Peter Hollatz

    Oftmals hört man, die Lauten, Dummen und Aggressiven geben den Ton an. Derzeit, bei sogenannten Corona-Protesten, seien das zum Beispiel Leute, die behaupten, das Virus sei ein Mythos, in Wahrheit steckten wahlweise irgendwelche bösen Staaten, Bill Gates oder die Pharmaindustrie dahinter. Diese Leute prägen das Bild und würden die Richtung bestimmen. Dabei wird vernünftig vorgetragene, nachvollziehbare Kritik zwar eingeräumt, welche allerdings von Verschwörungstheorien überlagert würde.

    Den Eindruck kann ich nach drei Wochen Demo-Erkundung im süddeutschen Raum nicht bestätigen. Meistens erlebe ich gelassene entspannte Demonstranten die außerhalb ihrer Familiengruppe Mindestabstände einhalten. Maskenpflicht besteht ja nicht!

    Die Themen der Demonstrationen umfassen meist die Problematik der Zahlenentwicklung und ständige Änderung der Wertung dieser. Vorsätzlich oder grob fahrlässig fehlerhaft von Merkel und Spahn angegebene Zahlen zu Infektionen erregen da zusätzlich die Gemüter.

    Neben der stümperhaften Herangehensweise unserer Politiker stören die damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen teils durch die Hintertür das Rechtsempfinden mitdenkender Bürger.

    Die teilnehmenden Corona-Opfer sind fast ausnahmslos friedliche „Ottonormalverbraucher“ aller Gesellschaftsschichten und politischer Couleurs (Parteilose neben vereinzelten CSUlern und SPDlern wie AfDlern und ganz neu Widerstand2020) von jung bis alt.
    Frau Dr. Anne Cyron im Bayrischen Landtag zum Corona Schwachsinn

    http://youtu.be/ELxP76FeyQ8

    Veröffentlicht am

    Covid-19 – nicht infiziert aber krank

    Berlin in der auslaufenden Coronakrise

    Künftig landen die persönlichen Daten aller auf das Coronavirus Getesteten bei den Gesundheitsbehörden. Das schreibt das zweite Pandemieschutzgesetz vor, das in dieser Woche beschlossen wurde.

    Dann wird man lächelnd vor die Kamera treten und so etwas sagen wie „Wir begrüßen, dass wir jetzt Rechtssicherheit haben. Das schafft gesellschaftlichen Frieden.“

    Am 14. Mai wurde in Bezug auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Bürger gegen den ausdrücklichen Protest des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber die staatliche Begründungspflicht für Grundrechtseingriffe faktisch ausgesetzt.
    Die Regelungen sind Teil des zweiten Pandemieschutzgesetzes, das der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen hat.

    Jens Spahn • Olaf Kosinsky • CC BY-SA 3.0 de

    Jens Spahn • Olaf Kosinsky • CC BY-SA 3.0 de
    Veröffentlicht am

    Versorgungsposten für Andrea Nahles?

    Andrea Nahles (2019)Olaf Kosinsky • CC BY-SA 3.0

    Andrea Nahles (2019) • Olaf Kosinsky • CC BY-SA 3.0

    Fast ein Jahr nach ihrem Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin der SPD fragen sich nicht nur SPD-Wähler immer noch, wie so eine Frau in diese Spitzenposition geraten konnte. Unterdessen soll die Spezialpolitikerin eine neue Aufgabe übernehmen. Sie soll sich als Präsidentin der Bundesanstalt für Post- und Telekommunikation, einer Unterbehörde des Bundesfinanzministeriums um die Versorgung der Beamten des früheren Staatsunternehmens Deutsche Post kümmern.

    Ich nehme an Nahles wurde aufgrund ihrer speziellen Eignung für den Posten auserwählt. Nach welchem Verteilungsschlüssel (innerhalb de1r Altparteien?) werden solche Posten vergeben? Hat man deshalb diesen Posten gar nicht ausgeschrieben oder ist dies in diesen Sphären unüblich?

    Veröffentlicht am

    Der 8. Mai ist kein Feiertag

    Weizsaecker19850508 Youtubefoto

    Aus Weizsäckers Rede zur Beendigung des Krieges am 8. Mai 1985

    „…Der 8. Mai ist für uns Deutsche kein Tag zum Feiern. Die Menschen, die ihn bewusst erlebt haben, denken an ganz persönliche und damit ganz unterschiedliche Erfahrungen zurück. Der eine kehrte heim, der andere wurde heimatlos. Dieser wurde befreit, für jenen begann die Gefangenschaft. Viele waren einfach nur dafür dankbar, dass Bombennächte und Angst vorüber und sie mit dem Leben davongekommen waren. Andere empfanden Schmerz über die vollständige Niederlage des eigenen Vaterlandes. Verbittert standen Deutsche vor zerrissenen Illusionen…

    …Die meisten Deutschen hatten geglaubt, für die gute Sache des eigenen Landes zu kämpfen und zu leiden. Und nun sollte sich herausstellen: Das alles war nicht nur vergeblich und sinnlos, sondern es hatte den unmenschlichen Zielen einer verbrecherischen Führung gedient. Erschöpfung, Ratlosigkeit und neue Sorgen kennzeichneten die Gefühle der meisten. Würde man noch eigene Angehörige finden? Hatte ein Neuaufbau in diesen Ruinen überhaupt Sinn?…

    …Wir dürfen den 8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 trennen.

    Wir haben wahrlich keinen Grund, uns am heutigen Tag an Siegesfesten zu beteiligen. Aber wir haben allen Grund, den 8. Mai 1945 als das Ende eines Irrweges deutscher Geschichte zu erkennen, das den Keim der Hoffnung auf eine bessere Zukunft barg.

    Der 8. Mai ist ein Tag der Erinnerung. Erinnern heißt, eines Geschehens so ehrlich und rein zu gedenken, dass es zu einem Teil des eigenen Innern wird. Das stellt große Anforderungen an unsere Wahrhaftigkeit.

    Wir gedenken heute in Trauer aller Toten des Krieges und der Gewaltherrschaft…

    …Schuld oder Unschuld eines ganzen Volkes gibt es nicht. Schuld ist, wie Unschuld, nicht kollektiv, sondern persönlich…“

    Ich finde der 8. Mai soll in Deutschland kein gesetzlicher Feiertag werden. Grund zum Feiern mögen die Siegermächte haben, wir Deutsche begehen den Tag unter uns, und das ist notwendig. Wir müssen die Maßstäbe allein finden.