Kategorie: Bundesregierung – Parlament

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Der Krieg gegen das eigene Volk

Seit Jahrzehnten schon führen die europäischen Macht- und Funktionseliten einen Krieg gegen die eigenen Völker, welche sie immer mehr zu verdünnen und in einem gigantischen Gemisch Eurabiafrika aufzulösen trachten. In den meisten Länder sind daher als Gegenbewegung Parteien entstanden, die sich substanziell für die Interessen der eigenen Bürger einzusetzen versuchen. Doch diese werden von den ideologisch vollkommen verblendeten, totalitären und absolut rücksichtslosen Machteliten, die bereit sind, über Leichen zu gehen, wenn es sein muss, mit systematischen Diffamierungskampagnen überzogen. Nun geht in Frankreich seit einigen Wochen erstmals ein Volk hunderttausendfach auf die Straße, um sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. Doch sehen Sie, was dann passiert.

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Bd StGermain Université • CC BY-SA 4.0
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Die CDU stellt sich selber auf den Prüfstand – ha ha ha!

Das Problem ist, dass Merkel erst zum Problem werden konnte! Der Bundeskanzler ist nicht vom Volk gewählt und unsere Volksvertreter haben uns nicht vor den Fehlentscheidungen bewahrt.

Merkel hätte schon viel früher, spätestens aber 2015 vom Bundestag hinweggefegt werden müssen!
Die Bundeskanzlerin hat ihr Amt angetreten, um den Interessen und dem Wohle des „deutschen Volkes“ zu dienen und Schaden von ihm zu wenden. Darauf hat sie einen Eid geschworen, der nicht durch eine Alternativlosigkeit eines Handelns aufgehoben werden kann!

Nahezu alle Fremdlinge reisen aus sicheren Drittstaaten ein und sind daher nicht an Leib und Leben bedroht. Ihre Einreise ist aus humanitärer Perspektive unnötig und steht in Widerspruch zu Artikel 16 des Grundgesetzes und §18 des Asylgesetzes. Sie ist damit faktisch illegal und nur deshalb möglich, weil die Bundesregierung sich in einem beispiellosen europäischen Alleingang entschieden hat, den Vollzug geltenden Rechts auszusetzen.

ZDF heute Facebook 13.01.2019
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Radikale Hinterhof-Moscheen

Die TV-Sendung „ZDFzoom“ hat Mitte November 2018 mit in Moscheen in Berlin, Essen und Bad Kreuznach eingeschleusten Muslimen belegt: Etliche Imame rufen in Deutschland in ihren Predigten zu Hass auf und hetzen gegen Juden und Christen. Zwei muslimische Asylbewerber berichteten schockiert aus Bad Kreuznach, dort hätte ein Imam erklärt, er spreche kein Deutsch, weil er diese verhass­te Sprache nicht lernen wolle. Deutschland sei ein Land von Ungläubigen, das man einnehmen und mit der Scharia islamisieren müsse. Viele Kinder sollten die Muslime bekommen, das hätte schon der türkische Präsident gesagt, damit könne man die muslimische Gemeinde erweitern, zuerst in Deutschland, dann in ganz Europa. Der Imam „hat auch einmal gesagt, es sei nicht schlimm, wenn man diese Ungläubigen tötet, weil es ja Ungläubige sind“, berichtete einer der Asylbewerber. Vom Drehteam konnte eine Mitarbeiterin auch in islamistische Frauennetzwerke eingeschleust werden, in denen sich ebenfalls “eine erschreckende Radikalität” breitgemacht habe.
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Raimond Spekking • CC BY-SA 4.0
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Schon wieder Konzentrationslager?

Deutschland wird seine unerwünschten Gäste nicht los! Bereits ausreiseverpflichtete Personen oder einer bestandskräftigen Abschiebung unterliegenden „Gäste“ sind m.E. innerhalb der Gesetzeslage geschlossen unterzubringen. Da dies nicht in 5* Hotels erfolgen kann wären Unterkünfte erforderlich sein, die ein eigenmächtiges Entfernen verhindern. Dabei ist es unerheblich ob die einheimische Bevölkerung durch den unkontrollierten weiteren Aufenthalt dieses Personenkreises gefährdet werden könnte!

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Nicht die Uiguren sind das Problem! Der Mohammedismus ist das Problem (und die geostrategische Lage der Grund?)

Schon 1995 erklärte ein Provinzbeamter der deutschen Journalistenlegende Peter Scholl-Latour bei dessen Besuch in Ürümqi: „Wir machen uns keine Illusion. Das Problem der islamischen Wiedergeburt entdecken wir auch in dieser Region. Das wird sich nicht durch wirtschaftliche Fortschritte allein beheben lassen.“

China wehrt sich gegen die Islamisierung und geht gegen Kopftuch und die „Pan-Halalisierung“, die Kennzeichnung von Halāl-Produkten vor. Indem vieles als „halal“ eingestuft werde, falle man leicht „in den Morast des religiösen Extremismus“, so die „Global Times“.

Xinjiang ist eine autonome Provinz. In deren Selbstverwaltung stellen die Uiguren Führungskräfte auf allen hierarchischen Ebenen. Ethnisch-religiöses Konfliktpotential liegt vor allem darin, dass Peking neben seinem Rechtssystem kein muslimisches Sonderrechtswesen – zum Beispiel Anwendung der Sharia – bei den Uiguren duldet und das strikt überwacht.

Unter dem Titel

Der Sudeljournalismus

beantwortet nun RUBIKON ob die ARD Fake News gegen China verbreitet (bitte anklicken)

Die JUNGE FREIHEIT beleuchtet die Schlachtfelder der Uiguren

Chinas Uiguren-Problem ist jetzt auch ein deutsches

(bitte anklicken)

Zwischenzeitlich in Deutschland:

Berlin/Deutschland:

Die Feldlerche wird zum zweiten Mal nach 1998 Vogel des Jahres in Deutschland und China sei ein schlimmer Menschenrechtsverletzer.

Bjoern Kriewald • Public domain
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Ist Deutschland noch zu retten?

…ja, aber die Altparteien werden es wohl nicht schaffen die Deutschen Werte und Identität des Volkes zu bewahren!

Im Augenblick sind noch viele gegen die neuen Alternativen Parteien und auch die Bevölkerung läßt sich in Gegendemos noch aufwiegeln.

Warte noch 1 – 2 Jahre!

  • Die öffentlichen Leistungen werden unbezahlbar und
  • kulturelle Neuerungen werden den Deutschen arg strapazieren. Du bekommst heute schon viele Lebensmittel, die nur noch nach mohammedanischen Grundsätzen also halal (=allahkonform) hergestellt sind.
  • Die Alternativen Parteien werden nicht nur mit den Altparteien sondern spätestens wohl in zwei Jahren auch mit mohammedanischen Parteien um die Regierung konkurrieren.

Oder glaubt im Ernst jemand von den Altparteien die Neubürger werden sie wählen wenn es Islam- und Migrantenparteien geben wird. Spätestens dann merken auch die bislang standhaften Altparteienwähler, dass dieser Idealismus keinen Blumentopf und keine Wahl mehr gewinnt.

Friedrich II. Public domain
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Wird die „GEZ“ 2019 in einigen Bundesländern abgeschafft?

Brandenburg, Sachsen und Thüringen haben 2019 die Chance nach den Landtagswahlen endlich das Rundfunkbeitragsrecht zu ändern!

2019 AfD wählen !

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV)

§15 Vertragsdauer, Kündigung

Dieser Staatsvertrag gilt für unbestimmte Zeit. Er kann von jedem der vertragsschließenden Länder zum Schluss des Kalenderjahres mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden. Die Kündigung kann erstmals zum 31. Dezember 2020 erfolgen. Wird der Staatsvertrag zu diesem Zeitpunkt nicht gekündigt, kann die Kündigung mit gleicher Frist jeweils zu einem zwei Jahre späteren Zeitpunkt erfolgen. Die Kündigung ist gegenüber dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz schriftlich zu erklären. Die Kündigung eines Landes lässt das Vertragsverhältnis der übrigen Länder zueinander unberührt, jedoch kann jedes der übrigen Länder den Vertrag binnen einer Frist von drei Monaten nach Eingang der Kündigungserklärung zum gleichen Zeitpunkt kündigen.

Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Neuordnung des Rundfunkwesens im Bundesrat am 3. April 1987
Wegmann, Ludwig • CC BY-SA 3.0 de