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Eine Zurückweisung der Ausländer an der Grenze wäre 2015 möglich gewesen!
Thomas de Maizière schreibt in seinem Buch eine Zurückweisung der Ausländer an der Grenze wäre 2015 möglich gewesen aber es hätte häßliche Bilder gegeben! Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen sagte in einem exklusiven Interview für den Sender m1, Recht und Gesetz hätte durchgesetzt werden müssen! – auch wenn es häßliche Bilder gegeben hätte. Es werden vielleicht schon diesen Sommer viele Flüchtlinge dazukommen, darunter auch eingeschleuste Terroristen und laut seiner Prognose wird es in den nächsten 3 Jahren weitere Terroranschläge in Deutschland und Europa geben.
Im Jahr 2015 kamen bis zu 15.000 Ausländer pro Tag nach Deutschland. Heute kommen nur noch etwa 700 Neue je Tag dazu und das ist es gerade! Die kommen zu den Millionen Fremden größtenteils nicht integrierbaren dazu und so gut wie niemand geht wieder. Jeden Tag wächst ein neues ausländisches Dorf in Deutschland.
Früher sah man auf dem Land selten mal ein fremdländisches Gesicht, – heute glaubte ich in einer kleinen ostbayerischen Stadt nicht mehr in Europa zu sein!
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BKA-Lagebild: Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche nimmt zu!
AchWas Nein!!! Doch!!! Ooooh…….
Ein Lagebild des BKA zeigt, wie viel häufiger Deutsche Opfer einer schweren Straftat durch einen Zuwanderer werden, als dies umgekehrt der Fall ist.
Flüchtlinge werden vor allem von anderen Ausländern angegriffen.
Deutsche werden deutlich häufiger Opfer einer Straftat, die von einem Zuwanderer verübt wurde, als umgekehrt.
Dies geht aus dem gleichzeitig mit der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) veröffentlichen Lagebild „Kriminalität im Kontext der Zuwanderung“ des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor.
Taschengeld für Flüchtlinge
Nach Deutschland zu kommen lohnt sich:
344 Euro für jeden „Flüchtling“, der zu uns kommt.
344 Euro sind ein Jahresgehalt im Senegal. Es klingt wie eine Einladung, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen.
344 Euro pro Monat, weil es unseren Regierenden nicht gelingt, dass Asylsuchende statt Geld fast ausschließlich Sachleistungen erhalten.
Und ihr gelingt es nicht, die Zahl derer zu reduzieren, die wegen Ausreisepflicht gar nicht mehr hier sein dürften.
Palais du Gouvernement Général in Dakar, Französisch-Westafrika
François-Edmond Fortier (1862-1928) • Public domain
„Der „Fachkräftemangel“ ist eine Lüge – Jobcenterangestellte packt aus“
Wenn es Fachkräftemangel wirklich gäbe, würden die Löhne steigen…
Eigentor: Antirassisten melden Insolvenz an. Weil sie „Rassisten“ nicht bedient haben?
Gleich drei Szene-Gastronomien in Regensburg mussten nun Insolvenz anmelden. Allen drei ist gemein: Sie servierten – politisch korrekt. Mit linken Parolen wie „Wir bedienen keine AfD Wähler“ oder „Rassisten sind hier nicht willkommen“ und „Keine Bedienung für Nazis“ belästigten sie ihre Kundschaft, die sich ganz offensichtlich weniger penetranten Lokalitäten zuwandten. So viel politische Korrektheit bei einer Tasse Kaffee oder einem unbekümmerten Bier scheint offensichtlich immer mehr Kunden dazu bewogen zu haben, ein unpolitisches Angebot indoktrinationsfreier Gastwirte angenommen zu haben. Immer weiter so Freunde, Insolvenzen gegen rechts!
Avarim • CC BY-SA 3.0 de
CC BY-SA 3.0 de
Der Terror kommt aus dem Herzen des Islam
Dem wahren Gesicht des Islam begegnet man nicht auf der deutschen Islamkonferenz. Man begegnet ihm in Ländern wie Pakistan.
Auch wenn die meisten Muslime (Mohammedaner) es nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran. Er richtet sich gegen alle, die nicht nach den Regeln des Koran leben und handeln, also gegen Demokraten, abendländisch inspirierte Denker und Wissenschaftler, gegen Agnostiker und Atheisten. Und er richtet sich vor allem gegen Frauen. Er ist Handwerk des männerbündischen Islam, der mit aller Macht verhindern möchte, dass Frauen gleichberechtigt werden und ihre Jahrhunderte lange Unterjochung ein Ende findet.
Sultawn-Ahmed-Moschee Istanbul • G.dallorto • CC BY-SA 2.5 it
Gekündigter Mitarbeiter soll als Leiharbeiter zurück auf seine Stelle
Einem Mitarbeiter wird aus Mangel an Arbeit gekündigt. Wenige Wochen später soll er als Leiharbeiter mit geringerem Stundenlohn wieder an seinen alten Arbeitsplatz bei Webasto in Hengersberg zurück.
Wie findet Ihr das? Da muss man ja zwangsweise an Niedriglohn denken!
Mindestlöhne wurden in der Geschichte mehrfach von der Arbeiterbewegung durch Streiks erkämpft. Motiv waren so genannte „Hungerlöhne“, die in Zeiten großer Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt so gering waren, dass sie nicht zur Sicherung der Grundbedürfnisse reichten. Mindestlöhne wurden in der Geschichte mehrfach von der Arbeiterbewegung durch Streiks erkämpft. Motiv waren so genannte „Hungerlöhne“, die in Zeiten großer Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt so gering waren, dass sie nicht zur Sicherung der Grundbedürfnisse reichten.
Heutzutage scheint die Konkurrenz bei den niedrigqualifizierten wie auch bei Facharbeitern staatlich gewollt zu sein. Gleichzeitig wird der Arbeiter auf den Niedriglohn festgenagelt.
Gerhard Schröder 2013 • Eastfrisian • CC BY-SA 3.0
Wer oder was ist Deutsch? – Die deutsche Volkszugehörigkeit
Die deutsche Volkszugehörigkeit wird nicht explizit gesetzlich definiert, in Art. 116 Abs. 1 GG erwähnt. Demzufolge ist Deutscher im Sinne des Grundgesetzes, wer entweder
…die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder
als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit (…) in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Schon anhand dieser Definition lässt sich erkennen, dass die deutsche Volkszugehörigkeit nicht identisch mit der deutschen Staatsangehörigkeit sein muss. Sie ist vielmehr gegeben, wenn sich Menschen aufgrund ihrer kulturellen Prägung, Muttersprache oder Herkunft zu Deutschland zugehörig fühlen. Dies ist wiederum gemäß § 6 Abs. 1 BVFG (Bundesvertriebenengesetz) definiert.
§ 6 BVFG Volkszugehörigkeit
(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.
Deutschland in den Grenzen von 1937 ziegelbrenner • Public domain
Deutsches Reich in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 ist ein Begriff in der Politik, wenn es um die sogenannte „deutsche Frage“ geht. Der 31. Dezember 1937 wurde erstmals auf der Außenministerkonferenz in Moskau 1943 als Stichtag zur Definition der deutschen Reichsgrenzen vor der territorialen Ausdehnung benannt. Im Londoner Protokoll von 1944, auf der Potsdamer Konferenz von 1945 sowie in mehreren darauf folgenden Rechtsakten bezogen sich die seinerzeitigen Siegermächte auf dieses Datum, um „Deutschland als Ganzes“ in geografischer Hinsicht zu erfassen, was letztlich auch „fast ganz einhelliger Auffassung“ unter den Staats- und Völkerrechtlern entspricht.
Syrische Familie klagt: Regensburger Richter untersagen Abschiebung nach Griechenland – Griechenland ab sofort kein sicheres Herkunftsland mehr?
Jetzt wird es abenteuerlich! Eine syrische Familie klagt. Die Richter liefern wunschgemäß. Und das mit weitreichenden Folgen für die aktuelle Asylpolitik.
Sie möchten auf gar keinen Fall zurück nach Griechenland. Dort sei es nicht schön. Man fände dort keine Arbeit, die chronisch kranke Ehefrau werde nicht ausreichend kurativ betreut und die Kinder hätten keine Schule von innen gesehen. Davon ab: Das erklärte Ziel sei sowieso von Anfang an Deutschland gewesen. Das brachten die Syrer beim Regensburger Verwaltungsgericht vor. Der Bescheid zur Ausweisung vom April 2018 interessiere da nicht.
Statt der Familie zu erklären, dass der Gerichtssaal keine Bühne für ein individuelles Wunschkonzert ist, sondern man sich europäischem Asylrecht verpflichtet sieht, greifen die offenbar linksgrünen Richter tief in die Trickkiste und erklären Griechenland kurzerhand zu einem unsicheren Herkunftsstaat – EU-Mitgliedschaft hin oder her! Man verlangt nun ernsthaft Zusicherungen von Griechenland, wenn syrische Migranten mit Kleinkindern rücküberstellt werden. Die klagende Familie darf in Deutschland bleiben.
Es greift ein Abschiebeverbot auf Grundlage der Menschenrechtskonventionen, weil sich offenbar „die staatlich verantworteten Lebensverhältnisse von international Schutzberechtigten in Griechenland als unmenschlich oder erniedrigend darstellen“, so die Richter. Wie bitte? Das sahen sowohl das Bamf, als auch wohl ganz Resteuropa bisher anders. Den Syrern droht dort weder Folter, noch eine unmenschliche oder gar erniedrigende Behandlung oder Bestrafung.
Hier arbeiten offenbar die staatlichen Instanzen gegeneinander. Das Bamf – vollkommen überlastet – versucht eine berechtigte Abschiebung umzusetzen. Die Regensburger Justiz fährt in die Parade und erklärt Griechenland, sei den Migranten unzumutbar. Was die Hellenen dazu sagen, wissen wir nicht, aber dieses Urteil könnte weitreichende Folgen mit sich bringen. Am Ende muss dann niemand mehr zurück nach Griechenland.
