Autor: Peter Hollatz

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Bayerische Ausgangsbeschränkung rechtswidrig?

Verbotsschild zum Besuchsverbot in den München Kliniken • Partynia • CC BY-SA 4.0

Die Bayerische Ausgangsbeschränkung wurde per Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 unter Berufung auf § 28 Infektionsschutzgesetz (IfSG) erlassen. Dies dürfte rechtswidrig sein. Der § 28 IfSG ist m.E. keine taugliche Rechtsgrundlage für epidemische Maßnahmen, mal ganz davon abgesehen, dass auch die Verhältnismäßigkeit einiger Beschränkungen sehr zweifelhaft ist.

Daher hätte meines Erachtens eine Klage gegen die Allgemeinverfügung oder gegen entsprechende darauf basierte verhängte Strafen oder Bußgelder gute Aussichten auf Erfolg.
Die Norm deckt zwar Eingriffe, die auf Einzelpersonen bezogen sind, gestattet aber keine auf die Allgemeinheit bezogenen. Zudem dürfen solche Maßnahmen auch nur kurzfristig verhängt werden, was sich direkt aus dem Wortlaut der Norm ergibt. Dort heißt es nämlich: „bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind“. Darunter fällt offensichtlich keine pauschale zweiwöchige Verfügung.

Das VG München hat im Übrigen aus formalen Gründen die in Bayern erlassene Ausgangsbeschränkung zugunsten zweier Einzelpersonen vorläufig außer Kraft gesetzt. Das Verwaltungsgericht zweifelte an, dass die ausgesprochenen Ausgangsbeschränkungen durch eine Allgemeinverfügung geregelt werden durfte.

Als Folge wurde diese Allgemeinverfügung zunächst durch die
Bayerischen Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24. März 2020 (BayMBl. Nr. 130, BayRS 2126-1-4-G)

und am 31.03.2020 durch die

Bayerische Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
(Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – BayIfSMV)
Vom 27. März 2020
(BayMBl. Nr. 158)
BayRS 2126-1-5-G

ersetzt.

Die Buergerplattforn schlägt vor nach Auslaufen der BayIfSMV am 19.04.2020, besondere Schutzmaßnahmen auf „spezielle Risikogruppen“ (ältere Menschen ab 60 Jahren, Menschen mit Vorerkrankungen, Raucher) zu konzentrieren, da damit diejenigen aus dem Infektionsgeschehen herausgehalten werden, die im Falle einer Infektion die Ressourcen des Gesundheitssystems voraussichtlich am häufigsten und am intensivsten beanspruchen.
Eine Rückkehr zum Alltag wie vor der Corona-Pandemie wird allerdings länger dauern, als die meisten denken und Vorsichtsmaßnahmen zum Ansteckungsschutz auch weiterhin erforderlich machen.

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Mundschutz-Empfehlung des RKI: „Hüh oder Hott“?

James Gathany • Public domain

Effekt des Niesens oder Hustens ohne Mundschutz • James Gathany • Public domain

Die Argumentation des RKI widerspricht den Gesetzen der Logik. Selbst wenn Behelfsmasken nur dem Gegenüber des Maskenträgers einen Schutz vor Tröpfchen böten – und auch das sehen andere anders – dann ist es doch logisch: Hätten alle eine Maske, und seien es eben selbst gefertigte textile Schutzmasken, dann wären zwar weniger der Träger aber alle Personen gegenüber (und damit dann auch der Träger) deutlich besser geschützt.

Nach Ansicht der Buergerplattform soll das Tragen von Mundschutz in Örtlichkeiten wo sich Menschen begegnen, wie z.B. in Geschäften, Büros, Arztpraxen… bis auf weiteres verpflichtend sein. Hierdurch werden in erster Linie unsere Mitmenschen geschützt!

Die Rückkehr zu einem normalen Alltag wird im Zuge der Eindämmung der Corona-Pandemie länger dauern, als die meisten denken!

http://www.tagesschau.de/inland/kommentar-rki-mundschutz-101.html

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Die Inkubationszeit des Coronavirus verdoppelt sich alle 2 Tage…

… und die Dummheit der Grünen verdoppelt sich anscheinend stündlich !

Bei den Grünen geschehen etwaige Versprecher, die so gravierend sind, dass es keine Versprecher sein können, sondern geballtes Halbwissen zum Vorschein bringt viel zu häufig. Ganz besonders an der Spitze. Oder doch das Spitze? Ist die Spitze.. an der Spitze.. völlig d̶̶u̶̶r̶̶c̶̶h̶̶g̶̶e̶̶k̶̶n̶̶a̶̶l̶̶l̶̶t̶ durchgegendert?

Oh Mann … – geh‘ besser Spargelstechen!

Und diese Politpfeifen sollen die Zukunft der Menschheit oder auch nur die Bunterepublik retten?
Unfassbar!

http://twitter.com/i/status/1247008424375791617

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Ist die StaSi wieder aktiv?

Cham, 04.04.2020

Heute vormittag in einer kleinen Oberpfälzer Kreisstadt unterhalten sich zwei Kundinnen unter Wahrung des Sicherheitsabstands im Drogeriemarkt DM.

Gleich erschien eine Mitarbeiterin des Drogeriemarktes und meinte sie sei angewiesen Privatgespräche beim Einkauf zu unterbinden. Wenn sie ratschen möchten sollen sie dies doch bitte vor der Tür machen.

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Was macht Corona mit Kinderseelen? 

Philipp Otto Runge • Public domain

Philipp Otto Runge • Public domain
  • geschlossene Kindergärten und Schulen
  • überall „Masken-Menschen“
  • Rufe nach einem „Großeltern-Verbot“
  • nur noch Corona im Fernsehen
  • die eigene Familie in Quarantäne

Versetzt der staatliche Umgang mit der Epidemie Kinder in Angst und Schrecken? Was macht die Ausgangsbeschränkung oder gar Quarantäne mit den Kleinen? Über Wochen sind die Kleinen von allen Freunden getrennt!

Wie sollten Eltern damit umgehen?

Es kann eine Belastung für Kinder werden, wenn ihre Eltern Angst zeigen. Wenn Eltern unruhig werden, überträgt sich das natürlich auf die Kinder.

Die Familien können eine Isolationszeit über mehrere Wochen überstehen, wenn es zuhause feste Abläufe gibt oder es gelingt, für die Situation angebrachte Strukturen zu organisieren. Weiterhin früh aufstehen, zu festen Zeiten lernen, eine rhythmische Abfolge an Aufgaben und Pflichten sollten beibehalten werden,

Auch Erwachsene sollten an festen Strukturen festhalten, auch wenn das aufgrund der Schulschließungen und Kurzarbeit schwierig sei und sie das häusliche und berufliche Umfeld für die kommenden Wochen neu organisieren müssen.

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Mehr Tote nicht wegen Corona sondern wegen der Coronakrise?

Sander van der Wel from Netherlands • CC BY-SA 2.0

Sander van der Wel from Netherlands • CC BY-SA 2.0

Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Existenzbedrohung und Insolvenzen können Krankheiten und sogar erhöhte Sterblichkeit erzeugen. Sie können Menschen auch in den Suizid treiben. Einschränkung der Bewegungsfreiheit und Isolation haben auch weitere negative Auswirkung auf die Gesundheit der Bevölkerung und können zu ernsthaften psychischen Problemen führen.

Solche Folgen kann man nicht so einfach direkt ausrechnen, aber sie finden trotzdem statt und sie können möglicherweise schwerwiegender sein als die Folgen der Infektionen selbst.

Der Suizid des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer im Zuge der Corona-Krise sollte uns dabei zu denken geben.

Epidemiologe Gérard Krause – Die Arbeitslosigkeit wird Krankheit & Suizidopfer erzeugen. …
https://youtu.be/a6KTBZjlqaA

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Offener Brief von Professor Sucharit Bhakdi an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Kiel, 26.03.2020

Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiolgie, leitete 22 Jahre das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Universität Mainz. Er hat einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben mit 5 Fragen, die nach sofortigen Antworten verlangen, um festzustellen, wie begründet die derzeitigen massiven Einschränkungen unserer Grundrechte sind.

Aus Platzgründen hier nur das Deckblatt. Der ganze Brief im Wortlaut mit den Fragen und Hintergünden kann unter anderem hier eingesehen werden:

http://swprs.org/offener-brief-von-professor-sucharit-bhakdi-an-bundeskanzlerin-dr-angela-merkel

Das Video erläutert die Fragen und deren Hintergrund.

http://youtu.be/LsExPrHCHbw

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Corona Virus – Prof. Dr. Carsten Scheller bekräftigt Vergleich mit Influenza

Alte Universität Würzburg, „Collegium der Hochenschuel zu Würzburg“ mit Universitätskirche. Kupferstich von Johann Leypolt, 1591Autor unbekannt • Public domain

Alte Universität Würzburg, „Collegium der Hochenschuel zu Würzburg“ mit Universitätskirche. Kupferstich von Johann Leypolt, 1591 • Public domain

Prof. Dr. Carsten Scheller ist Professor für Virologie an der Universität Würzburg. In einem Podcast erläutert Prof. Scheller am 24. März 2020 seine Einschätzung. Er führt aus: Das SARS-Corona-Virus ist vergleichbar mit Influenza, auch bei den Todeszahlen! Binnen acht Wochen starben 2018 in Deutschland 25.000 Menschen an Influenza. Davon, so Scheller, sind wir 2020 mit Corona weit entfernt.Professor Scheller beklagt die schlechte Datenlage und setzt sich mit Schätzungen auseinander, die im ZDF Professor Harald Lesch aufgestellt hatte, und die in dieser Woche einen Kollaps der Kliniken vorausgesagt hatten. Dies werde nicht geschehen, so Professor Scheller, weil die Zahlen, von denen ausgegangen wurde, nicht die Wirklichkeit wiederspiegeln. Er macht eine andere Rechnung auf: Die Zahl der Infektionen steigt exponentiell, aber auch die Zahl der Testungen. Das führe zu erheblicher Ungenauigkeit in der Aussagekraft des Datenmaterials.

http://youtu.be/w-uub0urNfw

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Liegt der Corona-Höhepunkt in Deutschland schon hinter uns?

Robert Koch • Autor unbekannt • Public domain

Robert Koch • Autor unbekannt • Public domain

Ein von drei freien Journalisten seit 2020 neu herausgegebenes Onlinemagazin prangert jetzt besonders das Robert-Koch-Institut an. Das Magazin Multipolar, das nach eigenen Angaben bewusst Widersprüche und verschiedene Perspektiven in den Fokus rücken will, blickt nicht nur hinter die Zahl der hohen Fallzahlen, sondern zieht auch noch zwei andere Punkte heran, die ohne genauere Einordnung in die Irre führen können.

Mit den standardmäßigen PPC-Tests wird nämlich nur auf Coronaviren getestet, – wenn ein Mensch aber nicht nur mit dem Coronavirus, sondern etwa auch mit einem Influenzavirus infiziert sei, sei unklar, worauf schwere Verläufe oder sogar der Tod zurückzuführen seien. In der Statistik tauche der Fall aber nur unter „Coronavirus“ auf, heißt es.

Und die Entwicklung der reinen Fallzahlen positiv getesteter Probanten sagt für sich alleine wenig bis gar nichts aus. Die Ergebnistendenz in Relation zur Entwicklung der Anzahl der Tests in Bezug auf die Abbildung des Bevölkerungsquerschnitts ist ausschlaggebend und würde wohl heute schon sehr zur Beruhigung der Bevölkerung beitragen. Alles andere ist möglicherweise panische Kaffeesatzleserei.

Coronavirus: Irreführung bei den Fallzahlen nun belegt

weiterlesen auf Multipolar (bitte anklicken)

http://youtu.be/zFKcxReLRYQ

Die Buergerplattform empfiehlt daher den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stillstand ab 06.04.2020 weitestgehend aufzuheben!

Die Bundesregierung muss zur sofortigen Sicherstellung der Versorgung mit notwendigen Medizinprodukten, Labordiagnostik, Hilfsmitteln sowie die Versorgung mit Gegenständen der persönlichen Schutzausrichtung und Produkten zur Desinfektion verpflichtet werden! Wieder so ein saublödes „wir schaffen das“ ist dabei entbehrlich!

Das Tragen von Mundschutz soll in Örtlichkeiten wo sich

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Profiteure der Angst – Impfstoff-Marketing mit erfundenen Pandemien

Mit der zur Pandemie erhobenen Schweinegrippe, die völlig ungefährlich war, wurden Milliarden verdient.

Im Juni 2009 ruft die WHO die erste Influenza-Pandemie des 21. Jahrhunderts aus, obwohl schon bald feststeht, dass der H1N1-Erreger in seiner jetzigen Form harmlos ist. Steht die Entscheidung der Weltgesundheitsorganisation im Verhältnis zur tatsächlichen Bedrohung? Oder schürt sie einfach nur Angst und Hysterie? Reagieren die Behörden verantwortlich oder ist ihr Verhalten von Panik geprägt? Wer profitiert von der Krankheit? Jutta Pinzler und Stefanie Schwalfenberg haben Vertreter der WHO, Politiker, Wissenschaftler, aber auch Pharmavertreter danach gefragt.

Nach Ausrufung der Pandemie durch die WHO beginnt ein großer Medikamentenkaufrausch. Weltweit decken sich Regierungen mit Grippemitteln ein und bestellen für Milliarden Impfdosen. Grippemittel, deren Wirkung fraglich ist und Impfdosen, von denen Kritiker behaupten, dass sie nicht ausreichend getestet seien.

Nicht nur der Pharmakologe Dr. Peter Schönhöfer vermutet, dass die Schweinegrippe eine bloße Inszenierung der Pharmaindustrie sei: „Das ist ein Prinzip des Pharmamarketings, was hier übernommen wird. Und zwar kann die Pharmaindustrie ihr Produkt dann gut verkaufen, wenn die Menschen Angst haben und sich von dem Angebot des Herstellers versprechen, gerettet zu werden.“

Eine gewisse Einflussnahme der Pharmaindustrie auf Politik und Behörden wäre nicht überraschend. Zu eklatant sind die Beispiele, bei denen große Pharmaunternehmen direkt auf politische Entscheidungsträger, Ministerien und Behörden Einfluss nahmen. Und dadurch Entscheidungen zu Gunsten der Industrie getroffen wurden. Bezahlte Gutachter, gekaufte Experten, beeinflusste Politiker — unabhängige Entscheidungen scheinen im Gesundheitssystem nicht selbstverständlich zu sein. „Profiteure der Angst“ beleuchtet die Verstrickungen zwischen Politik und Wirtschaft.

http://youtu.be/f8TVCK0XhfE

Das Video wird wohl immer wieder bei youtube gelöscht!

(http://youtu.be/ZkyL4NxJJcc)

(http://youtu.be/wdjYwwV-Oss)

(http://youtu.be/VhW8o36Nh9A)

Redaktionelle Anmerkung: Der hier veröffentlichte Text wurde 1:1 aus der Pressemappe des Filmes wiedergegeben