Sofortige Aussetzung der Strafzahlungen für die Pflegeuntergrenzen gefordert

Vordergebäude des Klinikum Fürth • Rob Irgendwer (aka Gerd Seidel) • CC BY-SA 3.0

Fürth, 29.10.2021

Aus dem Fürther Klinikum kommt erneut ein Hilferuf: Der Medizinische Direktor, Dr. Manfred Wagner, fordert ein sofortiges Ende der Strafzahlungen. Sanktioniert werden damit Kliniken, die Betten belegen, obwohl das Pflegepersonal dafür fehlt.

Anders gehe es zur Zeit aber gar nicht, sagt Wagner. Die Situation der Kliniken im Großraum ist prekär: Die Häuser sind bereits seit Wochen ausgelastet mit Patienten mit nicht aufschiebbaren Behandlungen, mit Infekt-Erkrankungen und seit einigen Tagen auch wieder vermehrt mit Corona-Patienten.

Der Klimaschwindel (2007) RTL EXTRA SPEZIAL


Der Klimaschwindel (2007) RTL EXTRA SPEZIAL

Begeht die Bayerische Staatsregierung fortgesetzte Verbrechen gegen die Menschlichkeit?

„Der begeisterte Selbstmord“ – eine Erklärung von Dr. Josef Thoma

München im Oktober 2021

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von Bayerns Staatsregierung im März 2020 verhängte Ausgangssperre für rechtswidrig erklärt. Auch bescheinigen die Richter Söders Regierung ein fragwürdiges Menschenbild:

„Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war“. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)

Die Ausgangssperre habe gegen „das Übermaßverbot aus höherrangigem Recht“ verstoßen und sei deshalb unwirksam gewesen. Die Richter bezweifelten die Eignung der Generalklausel im Infektionsschutzgesetz und darüber hinaus stellten sie fest, dass „bei der Auswahl der Maßnahmen von mehreren gleich geeigneten Mitteln das die Grundrechte der Normadressaten weniger belastende zu wählen“ sei.

Es geht hier um Verhältnismäßigkeit, bzw. die mangelnde Verhältnismäßigkeit, wie es die Maßnahmenkritiker von Anfang an der bayerischen Landesregierung vorwarfen. Ministerpräsident Söder hat stets die Position des Scharfmachers und Maßnahmenüberbieters eingenommen. (Man möge sich nur an die Diskussion erinnern, ob ein Bürger noch auf einer Parkbank verweilen dürfe oder ständig in Bewegung bleiben müsse. Das erinnert bald an einen Hofgang in einer Bayerischen Justizvollzugsanstalt) Augenscheinlich versuchte der bayerische Ministerpräsident die Regelungen der anderen Bundesländer zu übertreffen, – auf evidenzbasierte Entscheidungen wurde anscheinend kein Wert gelegt.

Auch aus diesem Grund unterstützt die Buergerplattform das „Bündnis Landtag abberufen“. Wir in Bayern benötigen wieder eine Regierung, die sich an den Bedürfnissen der Bürger ausrichtet und ein Parlament, das diese Regierung kontrolliert und hinterfragt, statt willfährig abzunicken, was der Ministerpräsident beschließt.
Alle demokratischen Kräfte sind deshalb aufgefordert, klare Signale zu senden, um wichtige Entscheidungen in diesem Land wieder am Wohl der Bürger auszurichten und das Land aus dem Würgegriff der CSU, mit seinem Ministerpräsidenten an der Spitze, zu befreien.

Markus Söder gilt als Hardliner in der Corona-Politik. Er war auch maßgeblich an der FFP2-Maskenpflicht beteiligt. Es ist nicht auszuschließen, dass auch diese Maßnahme für rechtswidrig erkannt wird.

Mit der 2g-Regelung werden seit Anfang November 2021 eine überwältigende Zahl gesunder Mitbürger vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen, – eine weitere Verletzung von Menschenrechten?

3g – der Wahnsinn nimmt kein Ende!

Eisenbahnunfall 1895 Montparnasse  • Public domain

Eisenbahnunfall Lo(c)kdown 1895 Montparnasse Public domain

Geimpfte müssen sich nicht mehr testen lassen. Jetzt werden aber dem Vernehmen nach immer mehr Durchgeimpfte positiv getestet, erkranken teilweise schwer und können sogar andere Geimpfte anstecken. Wo ist da der Nutzen der Impfung? Am besten sind derzeit wohl Genesene geschützt, wo so gut wie keiner erneut erkrankt und niemand einen anderen ansteckt. Die Impfung schadet m.E. mehr als sie nutzt!

Geht dann der ganze Wahnsinn mit Lo(c)kdown, Abstand, Maske sogar im Turnunterricht, Anzahl der Leute die man treffen darf und nächtlicher Ausgangssperre wieder weiter?

● Wir fordern sofortige Beendigung aller politischen Corona-Zwangsmaßnahmen!

● Epidemische Lage nationaler Tragweite beenden. Sofort.

● Am 26. September

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Ist Corona harmlos?

James Gathany • Public domain

James Gathany • Public domain

Viele andere z.T. gefährlichere hochansteckenden Krankheiten wie offene TBC (die tödlichste Infektionskrankheit der Welt), Influenza, Zika, Ebola, HIV, Pneumokokokken-Krankheiten, Mumps, Hepatitis, Pertussis und Masern entdeckt man bei den Tests gar nicht und Infizierte, wie z.B. auch ein Geimpfter aber an Corona Erkrankter könnten im Restaurant oder Bus neben dir sitzen!

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Überleben in New York wird für Ungeimpfte schwieriger

Bildschirmfoto

„Key to NYC“ heißt das Programm, mit dem eine ganze Reihe von Einschränkungen für Ungeimpfte autoritär durchgesetzt wird. Der Zutritt zum „Big Apple“, der Schlüssel zur Stadt ist nur noch über die Impfung zu haben.

Um bestimmte Einrichtungen wie

  • Innenraum-Unterhaltungs- und Freizeiteinrichtungen
  • Innenraum-Gastronomiebetriebe
  • Innenraum-Fitnesseinrichtungen und Hallenbäder

betreten zu dürfen muss ein Impfnachweis und einen Ausweis mit denselben Identifizierungsinformationen vorgelegt werden.

Schnell- und PCR-Tests sind nicht mehr zugelassen.

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Was wurde uns da eingepflanzt?

Eine starke und gesunde Gesellschaft erkennt man daran, dass ihre besten und klügsten jungen Menschen ihre Zukunftspläne in ihr verwirklichen, um so in ihre Heimat zu investieren. Das ist das Gegenteil der Situation, wie wir sie heute in Deutschland vorfinden.

Viel zu viele jener Menschen, die das intellektuelle Kapital der Zukunft Deutschlands verkörpern, sind bestrebt, dem Land den Rücken zu kehren und ihre Energie in eine Zukunft andernorts zu investieren. Das müssen wir jetzt wieder rückgängig machen.

Ist Deutschland noch zu retten? Ja, indem die Deutsche Seele gerettet wird!