„Deutschland rechts außen – Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können“, so lautet der Titel des im August erschienenen Buches von Matthias Quent, der auf dem Buchcover als „Rechtsextremismus-Forscher“ vorgestellt wird. Quent ist Direktor des „Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft“ der Antonio Amadeu Stiftung in Jena. Der martialische Untertitel seines Buches suggeriert: Wir stehen kurz vor der Machtergreifung der „Rechten“ oder gar Rechtsradikalen. Vera Lengsfeld hat das Buch gelesen und verrät uns, was von diesem zu halten ist.
„Mauermörderpartei“
In den Jahren 1961 bis 1989 haben mehr als 100 000 DDR-Bürger versucht über die Grenze in die Bundesrepublik oder über die Mauer nach Westberlin zu gelangen. Nach offiziellen Angaben sind mehr als 600 von ihnen sind dabei umgekommen. Sie wurden von Grenzsoldaten erschossen, sind in Gewässern ertrunken oder haben andere tödliche Unfälle erlitten. Zudem in diese Zahl eingerechnet sind Republikflüchtige, die Selbstmord begingen, als sie erwischt wurden. Die Zahl der Toten allein an der Berliner Mauer wird auf mindestens 138 beziffert.
Fast 30 Jahre ist es nun schon her, dass sich die Ostdeutschen vom Joch des Kommunismus befreit und damit dem Dasein der SED als Einheitspartei ein Ende bereitet haben. Seitdem hat sie sich mehrmals umbenannt – zuletzt in „Die Linke“.
Wo ist die Straffreiheit für die Bezeichnung „Mauermörderpartei“ gelegt? Gibt es da ein Leitsatzurteil?
Eiszeit hätte verhindert werden können!
Volksverräter – Unwort des Jahres 2016
Ich mag keine Suff-Fahrer!
AfD in Brandenburg und Sachsen regierungsfähig
Professusductus • CC BY-SA 4.0
Die AfD ist in beiden Bundesländern zweitstärkste Kraft geworden. Dennoch ist eine Koalition mit den den Altparteien unwahrscheinlich! Man würde dem Volk zeigen, dass die AfD regierungsfähig sei und ein Weiterwursteln wie bisher nicht dulden würde. Alleine die Abschaffung der GEZ und konsequente Anwendung von AsylG und AufenthG würde das Volk jubilieren lassen jedoch die Altparteien als unfähig vorführen und noch schneller ablösen.
Brandenburg
SPD/Linke/Grüne: wäre die vierte rot-rot-grüne Koalition auf Länderebene. Die Mehrheit wäre knapp, dennoch ist es wahrscheinlich, dass die SPD künftig mit Grünen und Linken in Potsdam regiert.
Sachsen
CDU/Grüne(/SPD): es könnte knapp für Schwarz-Grün reichen und wenn es am Ende doch nicht reichen würde, wäre ein schwarz-grün-rotes Bündnis sehr wahrscheinlich.
Andreas Kalbitz holt das erste Bundesland zurück!
Professusductus • CC BY-SA 4.0
Die Systemmedien wollen anscheinend mit aller Gewalt Andreas Kalbitz als neuen Ministerpräsidenten in Brandenburg verhindern und die AfD in ein schlechtes Licht rücken.
Wer steckt hinter den Schmutzkampagnen gegen Kalbitz?
Wer ist Kalbitz? Mehr dazu im Interview mit Thilo Jung:
http://youtu.be/A5y_3-SucPQ
Schul-Dschihad?
An einer Grundschule in Berlin gibt es keinen evangelischen oder katholischen Religionsunterricht mehr – dafür Islam.
Wenn an einer normalen Grundschule nur noch Islam-Unterricht stattfindet, aber kein christlicher Religionsunterricht mehr angeboten wird, läuft etwas schief im christlichen Abendland.
Ist der Dschihad schon im Gange?
Illustration aus der Biographie Mohammeds von Humphrey Prideaux, veröffentlicht 1699. Das Bild zeigt Mohammed mit einem Schwert und einem Halbmond in der Hand, während er auf einen Globus, ein Kreuz und die Zehn Gebote tritt.
Public domain
Bundesregierung bricht das Völkerrecht!
Berthold Werner • CC BY-SA 3.0
Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages kommt zum Schluss, dass die Bundesregierung mit der Unterstützung der Festsetzung des iranischen Tankers „Grace 1“ völkerrechtswidrig gehandelt hat.
In dem Gutachten, das unter dem Titel „Die Festsetzung eines iranischen Tankers vor Gibraltar im Hinblick auf das Seerechtsübereinkommen und die Charta der Vereinten Nationen“ auf der Website des Bundestages öffentlich einsehbar ist, heißt es wörtlich:
„Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist daher davon auszugehen, dass die Festsetzung des iranischen Öltankers ‚Grace 1‘ am 4. Juli 2019 durch britische Marinekommandos in der Straße von Gibraltar keine Rechtsgrundlage im Seevölkerrecht findet.“
http://youtu.be/HDG8LV40XXE#t=19m22s • ab min 19:22
Steffen Seibert erklärt bei min 23:15
„Ganz kurz ein Hinweis zur Gewaltenteilung in Deutschland: Die Bundesregierung wird kontrolliert vom Deutschen Bundestag, vom Parlament, nicht von dessen wissenschaftlichem Dienst.“
Und explizit hier liegt der Hund begraben:
Der Bundeskanzler ist nicht vom Volk gewählt und unsere Volksvertreter haben uns nicht vor den Fehlentscheidungen bewahrt. Um weiteren Schaden für das Deutsche Volk zu vermeiden muss entweder die Bundeskanzlerin sofort zurücktreten oder aber der Deutsche Bundestag leitet die Ablösung ein, indem er der Bundeskanzlerin das Mißtrauen dadurch ausspricht, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.
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muss weg
Bitte setzt Euch PERSÖNLICH für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an und fordere ihn auf der Bundeskanzlerin das Misstrauen auszusprechen und frage nach was sich tut.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an (bitte anklicken)
Die AfD – eine rechtsextreme Partei?
Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln • Stefan Kühn • CC-BY-SA-3.0
Seit Anfang 2019 häufen sich die Vorwürfe, die AfD sei eine rechtsextreme Partei und einige Parteimitglieder und ehemalige Parteimitglieder gießen Öl ins Feuer: die einen, weil sie u.a. im Sprachgebrauch teilweise an die nationalsozialistische Zeit erinnern, die anderen weil sie innerhalb der AfD vermeintlich rechtsextreme Lager vermuten.
Das ist natürlich Unsinn! Die AfD und sämtliche „Flügel“ bewegen sich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und haben das in ihren Statuten auch so festgelegt. Einzelne rechtsextreme Subjekte gibt es sicherlich quer durch die Bevölkerung in allen Parteien!
Aus den Reihen der Altparteien wurden Rufe laut, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen und das Bundesamt für Verfassungsschutz ließ sich wohl dadurch hinreißen die AfD offiziell zum „Prüffall“ zu erklären. Das Verwaltungsgericht Köln gab im Februar einem Eilantrag der AfD statt und untersagte dem Bundesamt, die AfD öffentlich so zu bezeichnen. Die Behörde akzeptierte dieses Urteil später und verzichtete auf Rechtsmittel.
Nun befleißigen sich Politiker aller Couleur die AfD aufzurufen mit dem Rechtsextremismus zu brechen und verwenden mitunter den Begriff „Nazi„. Rechtsextrem seien nicht nur die Antisemiten, die Holocaust-Leugner und die Skinhead-Kameradschaften. Rechtsextrem seien auch die, die Deutsche über Menschen anderer Herkunft erheben, nur weil diese nicht deutsch sind. Die eine kulturelle Überlegenheit der Deutschen gegenüber fremden Völkern behaupten. Die von einem Herrenmenschentum der Deutschen ausgehen, das es rechtfertigt, Muslimen oder Migranten in Deutschland nur mindere Rechte zuzugestehen und ihnen die Fähigkeit zur Integration abzusprechen. Alles das verstöße gegen das Grundgesetz, die Menschenwürde und die Religionsfreiheit.
Die Buergerplattform.com betont die Anerkennung der Menschenrechte und legt des Grundgesetz als staatliche Regelung fest.
Die Unterscheidung in Staatsbürger und Nichtstaatsbürger drückt die besondere Förderung des Deutschen Volkes aus. Der Begriff „Migrant“ ist hierbei unerheblich.
Die Religionsfreiheit ist gewährleistet. Soweit jedoch Ideologien die Minderwertigkeit von anderen Menschen (z. B. Frauen und Nichtanhängern dieser Ideologie) erklären und zum Bruch von Rechtsvorschriften (z.B. Mehrehe) aufrufen sind diese zu prüfen und ggf. als verfassungsfeindlich zu verbieten sowie deren Eigentum nach gesetzlicher Vorgabe einzuziehen.
Die Buergerplattform.com regt die Schaffung von Gesetzen an, wonach Manipulationen an Geschlechtsorganen insbesonders die Beschneidung von Minderjährigen wie auch die Schächtung von Schlachttieren ausnahmslos unter Strafe gestellt wird.