Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
„Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts. Sie haben ihre Kontinente durch Korruption, Schlendrian, ungehemmte Vermehrung und Stammes- und Religionskriege zerstört und nehmen uns nun weg, was wir mit Fleiß aufgebaut haben.“
Das sagte im letzten Jahr der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher.
Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rassistische-tweets-leipziger-professor-drohen-konsequenzen-15295682.html
Nein, die DDR war nicht Pleite, sie wurde Pleite gemacht!
Hier ein paar Gedanken zum Thema:
Die Treuhand, wie ihre Nachfolgeeinrichtung, die später noch volkseigenen Wald, Wiesen, Seen usw. verhöckern
Rohwedder (ehem. Treuhandchef!) bezifferte das zu verschleudernde DDR Volksvermögen auf 471 Mrd DM.
Da mußte doch dem halbwegs denkenden Ossi auffallen: oha – wo ist denn dann mein Anteil ? Meine 16,8 millionstel pro Nase ?
2006 hat eine Untersuchung der Uni Bremen errechnet – es war viel mehr, nämlich über 600 Mrd. DM.
Und dann gab’s noch das Buch eines Ossis : „Was kostete die DDR“. Leider ist das Werk nicht mehr auffindbar, ja nicht mal mehr googlebar!
Nein – statt was zu bekommen – hat man für alle Deutsche in Ost und West eine zusätzliche Steuer eingeführt – den Solibeitrag, damit man die Privatisierungsprozesse auch noch vom Geld des Steuerzahlers bezahlen kann.
Wenn Ossis ihre Firmen weiterführen wollten, gelang das nur unter schwersten Anstrengungen! Das sind kleine Leuchttürme geblieben wie Rotkäppchen Sekt.
Wo ist das Geld geblieben ? Da muß man sich nur die Bilanzen mancher großen Privatbanken ansehen und die mancher Konzerne, die sich hier für’n Appel und’n Ei, also der symbolischen „eine Mark“, bedient haben, dann die Investitionszulagen kassiert haben und viele Betriebe förmlich gegen den Baum gefahren haben. Schließlich wurden Immobilien mit Riesengewinn weiter verkauft. Es ist ein Wunder, dass trotz dieser Praktiken einige Industriezentren wie Phönix aus der Asche zurückkamen, als die Abzocker schon längst weiter gezogen waren. Das waren dann aber schon die 2. Investoren und die kamen dann meist aus dem Ausland. Dort waren die deutschen Abzocker zuvor die Wessis.
Begleitmusik hammerhart bis es jeder glaubte: „Im Osten ist alles marode“. Das betrifft den gesamten Schwermaschinenbau, den Werkzeugmaschinenbau, Jena, Dresden, die Werften – alles bekannte Exportbranchen in aller Welt.
Ein Hilfsmittel war die Währungsumstellung (machen sie immer bei Annexionen) – und der Ossi schrie förmlich danach: wir wollen die D-Mark.
Die Betriebe bekamen das buchtechnisch geschriebene Geld in frei konvertierbare Währung als Schuld übergeholfen und waren innerhalb von Stunden pleite.
Gleichzeitig waren sie nicht in der Lage ihre Liefervereinbarungen fortzuführen, weil die über den zentralen Aussenhandel der DDR abgewickelt wurden – der war plötzlich weg. … die Ossis wunderten sich plötzlich: alles weg, das Volksvermögen aber auch der Arbeitsplatz .
Das wenige was sich im Osten erholt hat war die Natur!
Hierzu die wissenschaftliche Untersuchung der Uni Bremen:
Zum Thema Flucht stieß ich auf einen angeblichen Bericht über europäische Flüchtlinge die im 2. Weltkrieg per Schiff versuchten Nord-Afrika zu erreichen.
Nach kurzer Recherche fand ich selbiges Bild mit einer besseren Auflösung und sogar in Farbe!
Nun die wahre Geschichte:
Im August 1991 stürmten 20 000 Menschen die „Vlora“, den einzigen albanischen Ozeandampfer, und zwangen den Kapitän, Kurs auf Italien zu nehmen.
Dort wurden sie interniert und wieder zurückgeschickt. Der Massenexodus scheiterte.
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Das Video von Trump mit der Queen war süß, – die Queen weist ihn an wo er laufen soll, ist selbst irritiert mal links mal rechts und verschwindet auch mal im Toten Winkel. Der Queen fällt dabei kein Zacken aus der Krone! Ich denke die Queen hat Humor, – im Gegensatz zu den Heulsusen von der SPD und dem Rest von den Politpfeifen!
Kanzlerin Merkel versuchte im Mai 2011, ihre Formulierung nach der Tötung Bin Ladens über ihren Sprecher zu erklären: „Das Motiv ihrer Freude war der Gedanke: Von diesem Mann wird nun keine Gefahr mehr ausgehen.“
Sami A. wurde vom Deutschen Staatsfragment nach Tunesien abgeschoben. Gleich nach der Ankunft wurde er in Untersuchungshaft genommen. Dort werde er verhört, teilte ein Sprecher der Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Tunis mit. A. sei in Tunesien aktenkundig und seit Januar wegen Terrorverdachts zur Fahndung ausgeschrieben. „Dieser Fall betrifft die Justiz Tunesiens, das ein souveräner Staat ist“, betonte der Sprecher.
In Tunesien wird die Todesstrafe nur noch in Ausnahmefällen verhängt. Vor allem dann, wenn die Öffentlichkeit über ein bestimmtes Verbrechen entsetzt ist. Seit 1992 ist in dem Land kein Todesurteil mehr vollstreckt worden.
Die AfD sowie die Linken waren während einiger Talkshows von ARD und ZDF nicht vertreten. Bernhard Möllmann von der Programmdirektion erklärt nun, warum Gauland, Weidel und andere AfD-Politiker nicht eingeladen wurden: „In den drei Talkshows der ARD ging es nicht primär um die Asylpolitik, sondern um den Streit der Unionsparteien. Ein Vertreter der AfD hätte dazu nichts Wesentliches beitragen können.“
Diese Mitteilung wirft ein äußerst spannendes Rechtsproblem auf: Darf eine öffentlich-rechtliche TV-Redaktion legitim Prognosen darüber anstellen, welcher Gast potentiell Wesentliches (und welcher umgekehrt nur Unwesentliches) zu einem Thema beitragen werde? Und: Darf von dieser behördlichen Einschätzung abhängig gemacht werden, wer zu einer Sendung eingeladen wird (und wer nicht)?
Im Prozeßrecht spricht man in solchen Fällen von einer vorweggenommenen Beweiswürdigung: Das, was erst noch festzustellen wäre, wird bereits als erwiesen unterstellt. Legitim ist solcherlei nur dann, wenn man dem Entscheider eine sogenannte Einschätzungsprärogative zubilligt, also das Privileg, Unsicheres vorweg faktisch endgültig verbindlich zu entscheiden.
Der Frankfurter Rechtsanwalt (und NJW-Mitherausgeber) Rainer Hamm hat am 12.07.2018 (NJW 2018, 2099 ff.) einen sehr klugen Aufsatz über die Unschuldsvermutung und ihre Bedeutung für das Verwaltungsrecht veröffentlicht. Dabei würdigt er auch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (1 BvF 1/13 vom 21.3.2018) sehr kritisch. Darf etwas, das eine Behörde lediglich vermutet (!), was also noch unter der Schwelle eines Anfangsverdachtes liegt, als so hinreichend begründet betrachtet werden, daß es Eingriffe in die Rechte anderer ebenso wie eine bereits erwiesene Tatsache legitimiert?
Überträgt man diese Rechtsgedanken auf die Redaktionsbefugnisse der deutschen Fernsehbehörden, beginnt der Boden für die Gästeauswahl zu schwanken.
Auch deshalb befürworten wir die Abschaffung des Zwangsgebührenfernsehens!
Der Ex-Freund wurde laut Staatsanwaltschaft bereits am 27. April wegen Körperverletzung verurteilt. Er hatte seine nun getötete Ex-Freundin geschlagen und gewürgt. Das Neustadter Amtsgericht verurteilte ihn zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung.
Man fragt sich ob es jetzt wieder Bewährung gibt.
In geradezu irrsinniger Bessermenschen-Manier plant der Moderator, Spenden zu sammeln, um Schiffe zu chartern, die afrikanische Migranten vor der libyschen Küste aufsammeln und direkt nach Europa bringen. Dass er damit gegen geltende Gesetze verstößt (Schleuserei) und noch mehr sogenannte Flüchtlinge (die zum Teil auf ihrem beschwerlichen Weg durch die Wüste verdursten) zur Ausreise verleitet, interessiert den selbstherrlichen Wohltäter offenbar einen feuchten Kehricht.
Zudem darf stark bezweifelt werden, dass Heufer-Umlauf die Geretteten im Anschluss bei sich zu Hause aufnimmt und jahrelang alimentiert. Diese „Nebensache“ überlässt er geflissentlich ungefragt den hiesigen Steuerzahlern, denn auf ein paar zusätzliche hundert Millionen Euro, die uns die von Merkel entfachte Migrationskrise kostet, kommt es schließlich nicht mehr an.
Die einzig richtige Lösung, zumindest den Massenexodus aus Afrika zu stoppen, wäre, die aus den Schlauchbooten Geretteten unverzüglich zurück zur afrikanischen Küste zu bringen. Dass ab sofort kein kostenloser Transit nach Europa mehr stattfindet, würde sich innerhalb weniger Tage auf dem gesamten Kontinent herumsprechen und das Sterben in der Wüste und im Mittelmeer wäre schlagartig beendet.
Leider fühlen sich offensichtlich immer mehr erfolglose Z-Promis genötigt, unser Land mit afrikanischen Wirtschaftsmigranten zu fluten! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Denn ein Spendenaufruf kostet nichts, man hat größtmögliche PR und Aufmerksamkeit gepaart mit dem tollen Gefühl, wie gut man doch ist.
Wahrscheinlich bezeichnen sich Klaas Heufer-Umlauf und Konsorten irrtümlicherweise gern selbst als barmherzige Samariter – wir nennen derart dummes Verhalten schlichtweg realitätsverweigernde Heuchelei auf Kosten von Menschenleben!
