Bayerische Ausgangsbeschränkung rechtswidrig?

Verbotsschild zum Besuchsverbot in den München Kliniken • Partynia • CC BY-SA 4.0

Die Bayerische Ausgangsbeschränkung wurde per Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 unter Berufung auf § 28 Infektionsschutzgesetz (IfSG) erlassen. Dies dürfte rechtswidrig sein. Der § 28 IfSG ist m.E. keine taugliche Rechtsgrundlage für epidemische Maßnahmen, mal ganz davon abgesehen, dass auch die Verhältnismäßigkeit einiger Beschränkungen sehr zweifelhaft ist.

Daher hätte meines Erachtens eine Klage gegen die Allgemeinverfügung oder gegen entsprechende darauf basierte verhängte Strafen oder Bußgelder gute Aussichten auf Erfolg.
Die Norm deckt zwar Eingriffe, die auf Einzelpersonen bezogen sind, gestattet aber keine auf die Allgemeinheit bezogenen. Zudem dürfen solche Maßnahmen auch nur kurzfristig verhängt werden, was sich direkt aus dem Wortlaut der Norm ergibt. Dort heißt es nämlich: „bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind“. Darunter fällt offensichtlich keine pauschale zweiwöchige Verfügung.

Das VG München hat im Übrigen aus formalen Gründen die in Bayern erlassene Ausgangsbeschränkung zugunsten zweier Einzelpersonen vorläufig außer Kraft gesetzt. Das Verwaltungsgericht zweifelte an, dass die ausgesprochenen Ausgangsbeschränkungen durch eine Allgemeinverfügung geregelt werden durfte.

Als Folge wurde diese Allgemeinverfügung zunächst durch die
Bayerischen Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24. März 2020 (BayMBl. Nr. 130, BayRS 2126-1-4-G)

und am 31.03.2020 durch die

Bayerische Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
(Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – BayIfSMV)
Vom 27. März 2020
(BayMBl. Nr. 158)
BayRS 2126-1-5-G

ersetzt.

Die Buergerplattforn schlägt vor nach Auslaufen der BayIfSMV am 19.04.2020, besondere Schutzmaßnahmen auf „spezielle Risikogruppen“ (ältere Menschen ab 60 Jahren, Menschen mit Vorerkrankungen, Raucher) zu konzentrieren, da damit diejenigen aus dem Infektionsgeschehen herausgehalten werden, die im Falle einer Infektion die Ressourcen des Gesundheitssystems voraussichtlich am häufigsten und am intensivsten beanspruchen.
Eine Rückkehr zum Alltag wie vor der Corona-Pandemie wird allerdings länger dauern, als die meisten denken und Vorsichtsmaßnahmen zum Ansteckungsschutz auch weiterhin erforderlich machen.

Die Inkubationszeit des Coronavirus verdoppelt sich alle 2 Tage…

… und die Dummheit der Grünen verdoppelt sich anscheinend stündlich !

Bei den Grünen geschehen etwaige Versprecher, die so gravierend sind, dass es keine Versprecher sein können, sondern geballtes Halbwissen zum Vorschein bringt viel zu häufig. Ganz besonders an der Spitze. Oder doch das Spitze? Ist die Spitze.. an der Spitze.. völlig d̶̶u̶̶r̶̶c̶̶h̶̶g̶̶e̶̶k̶̶n̶̶a̶̶l̶̶l̶̶t̶ durchgegendert?

Oh Mann … – geh‘ besser Spargelstechen!

Und diese Politpfeifen sollen die Zukunft der Menschheit oder auch nur die Bunterepublik retten?
Unfassbar!

http://twitter.com/i/status/1247008424375791617

Was macht Corona mit Kinderseelen? 

Philipp Otto Runge • Public domain

Philipp Otto Runge • Public domain
  • geschlossene Kindergärten und Schulen
  • überall „Masken-Menschen“
  • Rufe nach einem „Großeltern-Verbot“
  • nur noch Corona im Fernsehen
  • die eigene Familie in Quarantäne

Versetzt der staatliche Umgang mit der Epidemie Kinder in Angst und Schrecken? Was macht die Ausgangsbeschränkung oder gar Quarantäne mit den Kleinen? Über Wochen sind die Kleinen von allen Freunden getrennt!

Wie sollten Eltern damit umgehen?

Es kann eine Belastung für Kinder werden, wenn ihre Eltern Angst zeigen. Wenn Eltern unruhig werden, überträgt sich das natürlich auf die Kinder.

Die Familien können eine Isolationszeit über mehrere Wochen überstehen, wenn es zuhause feste Abläufe gibt oder es gelingt, für die Situation angebrachte Strukturen zu organisieren. Weiterhin früh aufstehen, zu festen Zeiten lernen, eine rhythmische Abfolge an Aufgaben und Pflichten sollten beibehalten werden,

Auch Erwachsene sollten an festen Strukturen festhalten, auch wenn das aufgrund der Schulschließungen und Kurzarbeit schwierig sei und sie das häusliche und berufliche Umfeld für die kommenden Wochen neu organisieren müssen.

Mehr Tote nicht wegen Corona sondern wegen der Coronakrise?

Sander van der Wel from Netherlands • CC BY-SA 2.0

Sander van der Wel from Netherlands • CC BY-SA 2.0

Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Existenzbedrohung und Insolvenzen können Krankheiten und sogar erhöhte Sterblichkeit erzeugen. Sie können Menschen auch in den Suizid treiben. Einschränkung der Bewegungsfreiheit und Isolation haben auch weitere negative Auswirkung auf die Gesundheit der Bevölkerung und können zu ernsthaften psychischen Problemen führen.

Solche Folgen kann man nicht so einfach direkt ausrechnen, aber sie finden trotzdem statt und sie können möglicherweise schwerwiegender sein als die Folgen der Infektionen selbst.

Der Suizid des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer im Zuge der Corona-Krise sollte uns dabei zu denken geben.

Epidemiologe Gérard Krause – Die Arbeitslosigkeit wird Krankheit & Suizidopfer erzeugen. …
https://youtu.be/a6KTBZjlqaA

Offener Brief von Professor Sucharit Bhakdi an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Corona Virus – Prof. Dr. Carsten Scheller bekräftigt Vergleich mit Influenza

Alte Universität Würzburg, „Collegium der Hochenschuel zu Würzburg“ mit Universitätskirche. Kupferstich von Johann Leypolt, 1591Autor unbekannt • Public domain

Alte Universität Würzburg, „Collegium der Hochenschuel zu Würzburg“ mit Universitätskirche. Kupferstich von Johann Leypolt, 1591 • Public domain

Prof. Dr. Carsten Scheller ist Professor für Virologie an der Universität Würzburg. In einem Podcast erläutert Prof. Scheller am 24. März 2020 seine Einschätzung. Er führt aus: Das SARS-Corona-Virus ist vergleichbar mit Influenza, auch bei den Todeszahlen! Binnen acht Wochen starben 2018 in Deutschland 25.000 Menschen an Influenza. Davon, so Scheller, sind wir 2020 mit Corona weit entfernt.Professor Scheller beklagt die schlechte Datenlage und setzt sich mit Schätzungen auseinander, die im ZDF Professor Harald Lesch aufgestellt hatte, und die in dieser Woche einen Kollaps der Kliniken vorausgesagt hatten. Dies werde nicht geschehen, so Professor Scheller, weil die Zahlen, von denen ausgegangen wurde, nicht die Wirklichkeit wiederspiegeln. Er macht eine andere Rechnung auf: Die Zahl der Infektionen steigt exponentiell, aber auch die Zahl der Testungen. Das führe zu erheblicher Ungenauigkeit in der Aussagekraft des Datenmaterials.

http://youtu.be/w-uub0urNfw

Liegt der Corona-Höhepunkt in Deutschland schon hinter uns?

Robert Koch • Autor unbekannt • Public domain

Robert Koch • Autor unbekannt • Public domain

Ein von drei freien Journalisten seit 2020 neu herausgegebenes Onlinemagazin prangert jetzt besonders das Robert-Koch-Institut an. Das Magazin Multipolar, das nach eigenen Angaben bewusst Widersprüche und verschiedene Perspektiven in den Fokus rücken will, blickt nicht nur hinter die Zahl der hohen Fallzahlen, sondern zieht auch noch zwei andere Punkte heran, die ohne genauere Einordnung in die Irre führen können.

Mit den standardmäßigen PPC-Tests wird nämlich nur auf Coronaviren getestet, – wenn ein Mensch aber nicht nur mit dem Coronavirus, sondern etwa auch mit einem Influenzavirus infiziert sei, sei unklar, worauf schwere Verläufe oder sogar der Tod zurückzuführen seien. In der Statistik tauche der Fall aber nur unter „Coronavirus“ auf, heißt es.

Und die Entwicklung der reinen Fallzahlen positiv getesteter Probanten sagt für sich alleine wenig bis gar nichts aus. Die Ergebnistendenz in Relation zur Entwicklung der Anzahl der Tests in Bezug auf die Abbildung des Bevölkerungsquerschnitts ist ausschlaggebend und würde wohl heute schon sehr zur Beruhigung der Bevölkerung beitragen. Alles andere ist möglicherweise panische Kaffeesatzleserei.

Coronavirus: Irreführung bei den Fallzahlen nun belegt

weiterlesen auf Multipolar (bitte anklicken)

http://youtu.be/zFKcxReLRYQ

Die Buergerplattform empfiehlt daher den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stillstand ab 06.04.2020 weitestgehend aufzuheben!

Die Bundesregierung muss zur sofortigen Sicherstellung der Versorgung mit notwendigen Medizinprodukten, Labordiagnostik, Hilfsmitteln sowie die Versorgung mit Gegenständen der persönlichen Schutzausrichtung und Produkten zur Desinfektion verpflichtet werden! Wieder so ein saublödes „wir schaffen das“ ist dabei entbehrlich!

Das Tragen von Mundschutz soll in Örtlichkeiten wo sich

Profiteure der Angst – Impfstoff-Marketing mit erfundenen Pandemien

Mit der zur Pandemie erhobenen Schweinegrippe, die völlig ungefährlich war, wurden Milliarden verdient.

Im Juni 2009 ruft die WHO die erste Influenza-Pandemie des 21. Jahrhunderts aus, obwohl schon bald feststeht, dass der H1N1-Erreger in seiner jetzigen Form harmlos ist. Steht die Entscheidung der Weltgesundheitsorganisation im Verhältnis zur tatsächlichen Bedrohung? Oder schürt sie einfach nur Angst und Hysterie? Reagieren die Behörden verantwortlich oder ist ihr Verhalten von Panik geprägt? Wer profitiert von der Krankheit? Jutta Pinzler und Stefanie Schwalfenberg haben Vertreter der WHO, Politiker, Wissenschaftler, aber auch Pharmavertreter danach gefragt.

Nach Ausrufung der Pandemie durch die WHO beginnt ein großer Medikamentenkaufrausch. Weltweit decken sich Regierungen mit Grippemitteln ein und bestellen für Milliarden Impfdosen. Grippemittel, deren Wirkung fraglich ist und Impfdosen, von denen Kritiker behaupten, dass sie nicht ausreichend getestet seien.

Nicht nur der Pharmakologe Dr. Peter Schönhöfer vermutet, dass die Schweinegrippe eine bloße Inszenierung der Pharmaindustrie sei: „Das ist ein Prinzip des Pharmamarketings, was hier übernommen wird. Und zwar kann die Pharmaindustrie ihr Produkt dann gut verkaufen, wenn die Menschen Angst haben und sich von dem Angebot des Herstellers versprechen, gerettet zu werden.“

Eine gewisse Einflussnahme der Pharmaindustrie auf Politik und Behörden wäre nicht überraschend. Zu eklatant sind die Beispiele, bei denen große Pharmaunternehmen direkt auf politische Entscheidungsträger, Ministerien und Behörden Einfluss nahmen. Und dadurch Entscheidungen zu Gunsten der Industrie getroffen wurden. Bezahlte Gutachter, gekaufte Experten, beeinflusste Politiker — unabhängige Entscheidungen scheinen im Gesundheitssystem nicht selbstverständlich zu sein. „Profiteure der Angst“ beleuchtet die Verstrickungen zwischen Politik und Wirtschaft.

http://youtu.be/f8TVCK0XhfE

Das Video wird wohl immer wieder bei youtube gelöscht!

(http://youtu.be/ZkyL4NxJJcc)

(http://youtu.be/wdjYwwV-Oss)

(http://youtu.be/VhW8o36Nh9A)

Redaktionelle Anmerkung: Der hier veröffentlichte Text wurde 1:1 aus der Pressemappe des Filmes wiedergegeben

Deutschland, Heimat der Weltoffenheit

Ja so war es schon immer, Deutschland ist weltoffen und es wanderten immer wieder ein paar Hundert (oder auch mehr) Menschen im Jahr aus fremden Kulturen in unser Land ein, integrierten sich meist in unsere Gewohnheiten und Sitten und gingen dabei in unserer Kultur auf.

Oft war es eine Bereicherung für die Einheimischen und so kann ich mich an einen Arzt mit ausländischen Wurzeln in den 70er Jahren erinnern zu dem auch wir Kinder gern in die Sprechstunde gingen.

Allerdings schwappte Mitte der 80er Jahre eine Asylwelle nach Deutschland, welche die Politik scheinbar nur künstlich beunruhigte doch m.E. wehrlos hingenommen wurde. Zu der Zeit wurden viele Bundesbeamte zur Verwaltung des Zustands nach Zirndorf abgeordnet. Mit der mehrmillionenfachen unkontrollierten Zuwanderung seit 2015 häufen sich jedoch die Stimmen von Deutschen man fühle sich im eigenen Land fremd und nicht erst seit dem Kölner Silvester nicht mehr sicher.

Ferda Ataman meint dabei in einer Zeitung „ERMUTIGEN“ der Amadeo-Antonio-Stiftung:

Wir reden erst über Heimat-Sehnsucht, seit viele Geflüchtete gekommen sind. Politiker, die derzeit über Heimat reden, suchen in der Regel eine Antwort auf die grassierende »Fremdenangst«. Doch das ist brandgefährlich. Denn in diesem Kontext kann Heimat nur bedeuten, dass es um Blut und Boden geht: Deutschland als Heimat der Menschen, die zuerst hier waren. Und also auch bestimmte Vorrechte haben. Hier wird Heimat zum weniger verpönten Begriff für »Volk« und »Nation«. Heimat ist nicht länger hybrid und erwerbbar, sondern ein Code für »Deutschland den Deutschen«. Eine ratlose und falsche Antwort auf den Rassismus im Diskurs.

Der ganze Bericht ist hier nachzulesen (bitte anklicken)

Leider sieht Ferda Ataman auch in der Corona-Epedemie scheinbar überall in Deutschland Fremdenfeinde!

Liest die türkischstämmige Ferda Ataman auch die türkische Tageszeitung „Hürriyet“?

Dort steht neben dem Zeitungstitel in Kombination mit der türkischen Staatsflagge das Leitwort „Die Türkei den Türkenª („Türkiye Türklerindir“)

Nachdem der Hürriyet auch in Deutschland frei erhältlich ist stellte der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann die kleine Anfrage:

Wie bewertet die Bundesregierung das neben dem Zeitungstitel in Kombination mit der türkischen Staatsflagge befindliche Leitwort der in Deutschland frei erhältlichen türkischen Tageszeitung „Hürriyet“: „Die Türkei den Türken“ („Türkiye Türklerindir“)?

Antwort des Staatsministers Hans Martin Bury vom 18. März 2005 in der Drucksache 15/5167:

Das Zitat aus den Schriften des Staatsgründers und ersten Staatspräsidenten der Republik Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, stammt aus den Jahren der alliierten Besatzung der Türkei.

Nachdem laut Herrn Gysi das Besatzungsstatut in Deutschland noch heute besteht, wäre es da nicht angebracht die Bildzeitung, wenn auch mit einigen Jahrzehnten „Verspätung“ mit Deutschlandfahne und dem Leitwort „Deutschland den Deutschen“ auszustatten?