Wir lösen die Regierung ab!

Mit Demonstrationen unter 500.000 Teilnehmern ist kein Blumentopf mehr zu gewinnen!

Warum mindestens 500.000? –

Weil sich das „System“ angepasst hat. Die Fehler von 1989 sollen nicht wieder passieren.

Man sieht es ja, wie die Regierungen die Demonstrationen aussitzen. Entweder es steht ein wirklich repräsentativer Teil des Volkes auf, – das geht erst bei einer halben Million los und entwickelt dann eine revolutionsartige Eigendynamik oder wir gehen das zielgerichtet über die parlamentarische Schiene mit alternativen Parteien an.

Spektakuläre (aber weitgehend gesetzmäßige) Aktionen, wie bei den Identitären oder 1%, welche Eingang in die Medien finden können helfen Gefährten zu wecken oder gar Mitstreiter mitzunehmen.

Schließt Euch den alternativen Parteien an und hebt die Altparteien über die Parlamente aus dem Sattel. Das wäre der grandioseste Niedergang des 70-jährigen Marionettentheaters!

Viele sehen erst seit Mitte der 80er einen seit Jahrzehnten eingefädelten Abwärtsstrudel deutlicher! Daher sollte man jetzt die Parteien, die vornehmlich seit 1985 in Land und Bund in Regierungsverantwortung stehen und teilweise mit dem politischen Gegner nur zum eigenen Machterhalt Koalitionen bilden nicht wählen. Wozu auch? Sie haben ihre Unfähigkeit schon bewiesen.

Kurz vor den Wahlen kommt sicherlich von den Altparteien schon vor Ostern oder im Sommer der Weihnachtsmann mit kleineren Werbegeschenken und oft auch mit Ermahnungen, wie

„Überlegt euch bitte gut, wen ihr jetzt/dann wählt! Überlegt euch gut, wer in Zukunft über das Wohl und Wehe Deutschlands/Bayerns… entscheiden soll!“

Diese schon an unsere Eltern gerichtete Drohung zieht nicht mehr! Das Land ist im Aufbruch! Immer mehr Menschen fühlen sich durch von ihnen gewählte Abgeordnete nicht mehr vertreten. Das kann sich mit den nächsten Wahlen zum Wohle des ganzen Volkes einrenken, wenn die alternativen Parteien zusammen über 50% Stimmanteil auf sich vereinen und damit den Regierungsauftrag verantwortungsvoll übertragen bekommen.

„Wir wollen mehr Basisdemokratie wagen!“

„Habt Mut! – Mut zum Widerstand!“

Mach‘ mit bei der http://blog.Buergerplattform.com und helfe mit unser Land wieder vom Kopf auf die Beine zu stellen.

Ein alternativer Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen!

Im Augenblick die einzig wählbaren Partei

Red‘ mit! Wir laden Dich herzlich ein:

FFP2-Masken sind Atemschutzgeräte und können nicht einfach so getragen werden!

FFP2 Atemschutzmaske © p-h.de

Die sog. FFP2-Maske fällt laut Bestimmung der „DGUV Regel 112-190“ herausgegeben von der
Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) unter die Atemschutzgeräte.

Daher ist vor erstmaliger Benutzung dieser eine medizinische Erstuntersuchung erforderlich. Die Benutzung von Atemschutzgeräten bedeutet im Allgemeinen eine zusätzliche Belastung für den Träger, so dass seine Eignung durch einen Arbeitsmediziner oder einen Arzt mit der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ bestätigt wird. Es sind Nachuntersuchungen und vorgeschrieben!

Nach § 3 Abs . 1 „PSA-Benutzungsverordnung“ (PSA-BV) in Verbindung mit § 31 Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV/GUV-V A1) hat vor der ersten Benutzung (Erstunterweisung) und danach wiederholt nach Bedarf (Wiederholungsunterweisung), mindestens jedoch einmal jährlich, eine theoretische Unterweisung und praktische Übungen zu erfolgen.

Hierbei wird wohl von arbeitsfähigen Menschen gesprochen! Dürfen unter diesem Gesichtspunkt Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre diese Masken überhaupt tragen. Aber auch bei den von den Apotheken jüngst an die ältere Generation verschenkten FFP2-Masken wird eine Unterweisung des Benutzers zur funktionsgerechten Handhabung zwingend vom Hersteller vorgeschrieben.

Kann man einen Bayerischen Ministerpräsidenten nach seinen Äußerungen von einem monatelangen „ein Schal tut’s auch“ bis „ab Montag müssen von jedermann zum Einkauf und Busfahren FFP2-Masken getragen werden“ noch ernst nehmen?

Was ist mit den maskenbefreiten Risikopatienten, die schon unter einer einfachen Maske ernste gesundheitliche Probleme bekommen und trotz der geltenden Ausnahmetatbestände der BayIfSMV ohne Maske kaum noch in ein Geschäft eingelassen werden? Geht für die der Ministerpräsident einkaufen?

Impfpflicht durch die Hintertür

James Gathany • Public domain

James Gathany • Public domain

Kaum haben die Impfungen gegen das Corona-Virus begonnen, schon träumen Impfbefürworter und Pharmalobby von einer Pflicht zur Impfung. Zwar gilt die Einführung einer generellen Impfpflicht in Deutschland, Österreich und der Schweiz im Moment als eher unwahrscheinlich, umso größer ist aber die Gefahr einer indirekten Impfpflicht durch die Hintertür und die Teilhabe in mobiler, beruflicher bzw. jeglicher gruppenbezogener Hinsicht von einer Impfung abhängig gemacht wird.

Die Bürgerplattform hat daher einen offenen Brief an die Regierungschefs in Deutschland, Österreich und der Schweiz gerichtet, den jeder gern persönlich verwenden möchte. Es sollten Wäschekörbe voll werden!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Kurz,
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Parmelin,

kaum haben die Impfungen gegen das Corona-Virus begonnen, schon werden Stimmen laut, die nach einer Impfpflicht verlangen. Auch wenn staatlicherseits immer wieder beteuert wird, eine generelle Impfpflicht für alle sei nicht geplant, so besteht doch berechtigte Sorge, dass Menschen entgegen ihrem Willen indirekt zur Impfung gezwungen oder genötigt werden könnten, sei es durch verpflichtende Impfungen für bestimmte Berufsgruppen, durch Verbote, ohne Impfung bestimmte Aktivitäten nicht mehr ausüben zu dürfen, oder durch Privatunternehmen, die sich im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit weigern, Verträge mit nicht geimpften Personen abzuschließen.

Ein solcher Impfzwang – egal ob staatlich verordnet, oder indirekt durch den Ausschluss nicht geimpfter Menschen vom sozialen Leben – muss unbedingt verhindert werden. Es muss die absolut freie Entscheidung jedes Einzelnen bleiben, ob er sich impfen lässt oder nicht. Jedweder äußere Zwang oder Druck hierbei wäre ein nicht zu rechtfertigender Eingriff in die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit und der Gewissensfreiheit (da viele Impfstoffe auf Zelllinien abgetriebener Babys beruhen).

Wir fordern Sie deshalb auf, entsprechende gesetzliche und wettbewerbsrechtliche Regelungen zu treffen, die jede gesellschaftliche Ächtung und Ausgrenzung von nicht geimpften Menschen verhindern. Insbesondere muss sichergestellt werden, dass Unternehmen nicht ein Quasi-Kartell gegen ungeimpfte Menschen bilden und diese systematisch vom Geschäfts- und Arbeitsleben ausschließen.

Vielen Dank für Ihren entsprechenden Einsatz!

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hollatz
Buergerplattform.com

Das war’s mit Weihnachten und Silvester

Zugunglück in Montparnasse 1895 • public domain

Bund-Länder-Gipfel, 3. Advent 2020

Der harte „Lok-down“ kommt ab Mittwoch und das Ende steht in den Sternen. Im Bundeskanzleramt diskutiert man schon über März 2021. Die Mächtigen machen ihr Ding. Jeder bisher unpolitische Mensch sollte jetzt erkannt haben, dass Politik nichts ist, was sich ignorieren lässt. Man kann sich aus der Nummer nicht ausnehmen.

Unsere Gesellschaft und Wirtschaft wird unter der Oberfläche zerfressen und die Folgen sehen wir erst später. Dabei werden die Altparteien versuchen soviel wie möglich unter der Decke zu halten. Die volle Tragweite erleben wir erst nach der Bundestagswahl. Das Land ist im Umbruch! Immer mehr Menschen fühlen sich durch die von ihnen gewählten Abgeordneten nicht mehr vertreten.

Wir können jetzt kaum etwas ändern. Eines muss allerdings klar sein: Jede Opposition, die in Zukunft kommen mag, muss eiskalt sein gegen jegliche Diffamierungen, ansonsten wird sie kein Bollwerk gegen die Zerstörung des eigenen Volks und Land setzen können.

Eine wirksame Opposition wird man daran erkennen, dass sie von allen Altparteien gemeinsam mit allen Mitteln bekämpft wird.

Einen alternativen Anfang hat die AfD bereits gesetzt. Deshalb wird nichts unversucht gelassen den Gegner aufzureiben. Ich möchte nicht wissen wie viele U-Boote/Schläfer, V-Männer*Innen und andere subversive Kräfte dort im Untergrund positioniert sind!

Es werden noch einige neue alternative Parteien in den Wahlkampf eintreten! Eine vielversprechende neue Kraft wird „dieBasis“ sein.

Wünsche mir eine gemeinsame Regierungsübernahme durch die alternativen Parteien, die alternative Koalition. Wer bei der AfD ein ungutes Gefühl hat soll dann dieBasis wählen und umgekehrt. Es müssen nur über 50% werden sonst ist Deutschland gefallen.

Ein alternativer Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen! Du hast es in der Hand, jeder Wähler hat es in der Hand! Befreie Dein Land und gebe Deinen Kindern eine glückliche, lebenswerte Zukunft!

Ohne Maske – ein Spießrutenlauf für Schwerbehinderte und chronisch Kranke

In Deutschland ist es für gesundheitlich chronisch beeinträchtigte Mitmenschen, die wegen ihrer Behinderung keine Maske tragen können ein regelrechter Spiessrutenlauf zwischen verängstigten Passanten, die einen ansprechen und denunzieren aber auch Ladeninhabern, die sich solche Störfaktoren vom Leibe halten wollen und ihnen im Namen eines „Hausrechts“ eine allgemein zugängliche Dienstleistung verweigern wollen.

Keiner weiss so recht Bescheid, möchte aber aktiv werden. Das kennt man ja auch aus der Politik, obwohl dort Millionen für externer Berater ausgegeben werden.

Da muss ich als MNS-Befreiter immer öfter richtig laut werden und auf das Antidiskriminierungsgesetz, amtlich: „Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz“ (AGG). verweisen. Dabei ist es allerdings eher das Lautwerden, was den Gegenüber leiser werden läßt. Manche Betroffene können das nicht und ergeben sich der Situation.

Als MNS-Befreiter wurde ich neulich beim Autozulassen im LRA Regen von der Security nach Studium meines Attests und Auswertung der Diagnose angesprochen ich könne doch eine FFP2-Maske tragen. Ich vermag nicht zu sagen in welchem medizinischen Fachbereich der Hilfssheriff promoviert hat. Jedenfalls habe ich ich den Türsteher im Dienste des Landrats, nachdem ich ihn darauf hingewiesen habe, dass er seine Arbeit nicht ordentlich gemacht hat, stehen lassen und meinen Weg fortgesetzt. Er hat mich ziehen lassen ohne zu kontrollieren ob ich auch die im Attest angegebene Person sei, wollte mir aber einen medizinischen Vortrag halten, den ich als unnötig, ja diskriminierend empfand.

M.E. eigentlich ein klassischer Fall nach dem Antidiskriminierungsgesetz. Ich ermuntere meine schwerbehinderten Mitmenschen, bei ähnlich gearteten Angriffen gegen die körperliche Unversehrtheit ihrer Person, wie zum Beispiel Maskenzwang oder Hausverbot in Geschäften und Restaurants den Schutz des Antidiskriminierungsgesetz in Anspruch zu nehmen, denn dazu ist es ja da. Man darf das nicht wie eine Anzeigenempfehlung des Landratsamtssprechers Heiko Langer verstehen. Das hat mit Denunziation nichts gemein.

Man kann eine Beratung bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlangen:

Online

http://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/Beratung/Beratung_Moeglichkeiten/Formular/Formular1_node.html

Weitere Kontaktmöglichkeiten

http://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/Home/home_node.html

oder direkt gem. § 21 AGG die Beseitigung einer zivilrechtlichen Benachteiligung und Schadensersatz, wie auch eine Art „Schmerzensgeld“ nach § 19 AGG gem. § 21 AGG geltend machen. Das kann dem Geschäftsinhaber schnell einige Tausend € kosten.

Vor der Erhebung einer Klage, mit der Ansprüche aus § 21 AGG durchgesetzt werden sollen, muss in einigen Bundesländern von einer durch die Landesjustizverwaltung eingerichteten oder anerkannten Gütestelle versucht worden sein, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. In Bayern ist nach Art. I Nr. 3 Bayerisches Schlichtungsgesetz ein außergerichtlicher Einigungsversuch für Ansprüche aus § 21 AGG obligatorisch. Außerdem gilt eine relativ kurze Verjährungsfrist von 2 Monaten.

Laßt 100 Menschen auf diesem Wege zu ihrem Recht kommen, dann ist ein Ende der Maskenpflicht bald in Sicht.

Diese Aussagen sind ein Schlag ins Gesicht für jeden deutschen Bürger

Daumenschraube aus dem 17. Jahrhundert, Märkisches Museum Berlin • Anagoria • CC BY 3.0

Der Landrat von Berchtesgaden (Kern) spricht davon, dass „die Daumenschrauben nun angezogen werden müssen“ [3]. Seit längerem müssen Bürger sich ein erniedrigendes Vokabular von Seiten der Politiker anhören, das von „Zügel anziehen“ (Söder) [1] bis zu „brachial durchgreifen“ (Merkel) [2] reicht.

Seit über einem halben Jahr wird die Deutsche Bevölkerung eingeschränkt wie durch unsere Besatzer seit dem verlorenen Kriege nicht mehr und dem Vernehmen nach treffe nach Meinung der Kanzlerin die Coronakrise Migranten besonders hart. Ich finde den Migranten müsse es nicht signifikant besser gehen als den Deutschen! Merkel sollte sich erst um das Wohl des Deutschen Volkes kümmern! [4].

Wir alle haben unter der Coronakrise zu leiden! Vielleicht sollte Merkel mal unter den Gastronomen, in der Tourismusbranche, in der Autoindustrie und bei vielen weiteren Unternehmen nachfragen dann würde sie sehen, wen die m.E. verhehrend organisierte „Krise“ besonders hart trifft.

Jetzt ist Zeit, Zeit für eine Revolution durch die Wahlurne. Keine Stimme mehr für die CDU/CSU, SPD, Grüne, Die Linken und FDP! Wählt nur noch Alternative Parteien wie: AfD und die Basis, die Deutschen Alternativen gegen eine alternativlose Regierung.

Quellen:

[1]

http://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Soeder-will-in-Coronakrise-Zuegel-anziehen;art155371,4668734

[2]

http://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-brachial-durchgreifen-article22065959.html

[3]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lockdown-berchtesgadener-land-fuehrt-ausgangsbeschaenkungen-ein-a-66d05689-57d7-4836-bda5-eacf9c5e40c9

[4]

http://www.stern.de/panorama/video-merkel–corona-krise-trifft-migranten-besonders-hart-9458702.html

Landkreis Dingolfing-Landau: Weiterhin Maskenpflicht an allen Schulen!

„Der niederbayerische Landkreis Dingolfing-Landau wird wohl erneut zum Corona-Hotspot: Wegen einer Reihe von neuen Fällen wird wahrscheinlich die Obergrenze der Corona-Neuinfektionen gerissen. Ab sofort gilt in allen Schulen Maskenpflicht.“

Selbst die Grundschulen sind betroffen, hier wird keinerlei Rücksicht genommen. Und das alles, obwohl bisher an keiner einzigen der betroffenen Schulen ein Schüler oder Lehrer positiv getestet wurde!

Der Herbst hat noch nicht einmal richtig begonnen – und schon gibt es immer mehr Schulen auch weiterhin die Maskenpflicht.
In der heutigen Plenarsitzung will die Opposition im Bayerischen Landtag mit einem Dringlichkeitsantrag die Maskenpflicht an allen bayerischen Schulen beenden.

Verfolgen könnt Ihr die Debatte ab 13 Uhr hier im Livestream:

http://www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online/

http://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-dingolfing-landau-verhaengt-maskenpflicht-an-schulen,SBLO1km

Leider wird der Antrag wohl nicht von Erfolg beschieden sein. Daher braucht es mehr alternativer Parteien im Bayerischen Landtag!