Kategorie: Staatsregierung Bayern

Corona zerstört unseren Rechtsstaat, – es zerstört unsere Freiheit, – ja unsere Grundrechte! Mit der Zerstörung unserer Wirtschaft und der gigantischen Anhäufung von Schulden gelangen wir näher an die Situation nach dem verlorenen Kriege als jemals zuvor. Damals konnte die Besatzerregierung mit den Besiegten nach Gutdünken verfahren und nicht wenige wurden während der Ausgangssperre sogar erschossen. Dagegen verblassen Öl- und Bankenkrise.

Die Coronakrise geht einher mit einer seit Menschengedenken noch nie dagewesenen epidemieartigen moralistischen Welle, welche die angeblich korrekte politische Gesinnung über das Recht stellt. Die Gerichtshöfe der Moral kennen keine Prozessordnung.

Die Regierung greift mit noch nie dagewesenen Vollmachten in die größten Intimstbereiche unseres Lebens ein und sperrt die Menschen ein und weg voneinander, stellt unser Leben ab. Unsere Volksvertreter reagieren mit Ausnahme der AfD nicht mal mit Achselzucken und nicken die Entscheidungen der Kanzlerin scheinbar ohne Hinterfragen ab.

Das sind inquisitorische Zustände! Wir erleben einen Lockdown des Denkens und einen Lockdown der Debatte im Bundestag. Jeder der die Regierungsentscheidungen in Frage stellt muss damit rechnen als Querdenker und Coronaleugner diffamiert zu werden, der sich nach Söders Worten möglicherweise als Terrorist einer Art Corona-RAF radikalisiert.

Logo der RAF: eine Maschinenpistole HK MP5 vor einem Roten Stern • Ratatosk • Public domain

Wir Bürger werden in dieser totalitären Stimmung in ein moralistisches Zwangskorsett gepresst! Freizeitaktivitäten sollten eigentlich Tag und Nacht eine Oase sein, wo die Politik nicht hineinfunken soll und darf! Wir leben jetzt aber in einer Gesellschaft, wo es kein Entkommen mehr gibt, – weder für die Jungen noch für die Alten. Immer mehr Menschen sind in einer Mutlosigkeit gefangen und die Suizidgefahr steigt mit jeder Verlängerung oder gar Verschärfung der größtenteil unnützen und teilweise gar schädlichen Maßnahmen wie die FFP2-Maskenpflicht.

Mittlerweile wird in dem am stärksten in Deutschland genutzten sozialen Medium „Facebook“ die Bandbreite von der Buergerplattform.com und anderen alternativen Medien stark eingeschränkt.

In den Parlamenten sind derzeit einzig und allein noch die „AfD“ Fürsprecher für die Leute in Stadt und Land. Sie sind aber noch zu wenig um uns wirklich helfen zu können. Wir können uns im Superwahljahr befreien indem wir der „AfD“ und einer neuen Alternativen Partei „dieBasis“ unsere Stimme geben.

In einem ostbayerischen Seniorenheim am Frühstückstisch, 16.01.2021

Da greift sich nicht nur der Senior instinktiv an die nagelneue FFP2-Maske, für die Jens Spahn sogar 4,50 €/Stück bezahlt.und damit dem Steuerzahler ein Milliardenfiasko beschert.

Vor einigen Tagen Thema eher nur bei „Querdenkern„, „Coronaleugnern“ und der „AfD“ wie „dieBasis“ in alternativen Medien, wie der Buergerplattform.com oder Telegram zu lesen, bestätigt heute das RKI in der Passauer Neuen Presse mögliche Gesundheitsschäden beim Tragen der FFP2-Masken.

Weiter erklärt die Bundesbehörde, dass die Bevölkerung bei der Nutzung von FFP2-Masken auch nicht unbedingt einen besseren Eigenschutz hätte als bei den üblichen Alltagsmasken. Bei Personen mit eingeschränkter Lungenfunktion oder älteren Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen!

Welche neuen Ängste müssen da unsere Senioren bei der Lektüre der Tageszeitung im Seniorenheim in Zeiten der Ausgangssperre und Isolation neben dem Fernseher das einzige „Fenster nach draußen“, aushalten? Danke Söder.

James Gathany • Public domain

Kaum haben die Impfungen gegen das Corona-Virus begonnen, schon träumen Impfbefürworter und Pharmalobby von einer Pflicht zur Impfung. Zwar gilt die Einführung einer generellen Impfpflicht in Deutschland, Österreich und der Schweiz im Moment als eher unwahrscheinlich, umso größer ist aber die Gefahr einer indirekten Impfpflicht durch die Hintertür und die Teilhabe in mobiler, beruflicher bzw. jeglicher gruppenbezogener Hinsicht von einer Impfung abhängig gemacht wird.

Die Bürgerplattform hat daher einen offenen Brief an die Regierungschefs in Deutschland, Österreich und der Schweiz gerichtet, den jeder gern persönlich verwenden möchte. Es sollten Wäschekörbe voll werden!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Kurz,
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Parmelin,

kaum haben die Impfungen gegen das Corona-Virus begonnen, schon werden Stimmen laut, die nach einer Impfpflicht verlangen. Auch wenn staatlicherseits immer wieder beteuert wird, eine generelle Impfpflicht für alle sei nicht geplant, so besteht doch berechtigte Sorge, dass Menschen entgegen ihrem Willen indirekt zur Impfung gezwungen oder genötigt werden könnten, sei es durch verpflichtende Impfungen für bestimmte Berufsgruppen, durch Verbote, ohne Impfung bestimmte Aktivitäten nicht mehr ausüben zu dürfen, oder durch Privatunternehmen, die sich im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit weigern, Verträge mit nicht geimpften Personen abzuschließen.

Ein solcher Impfzwang – egal ob staatlich verordnet, oder indirekt durch den Ausschluss nicht geimpfter Menschen vom sozialen Leben – muss unbedingt verhindert werden. Es muss die absolut freie Entscheidung jedes Einzelnen bleiben, ob er sich impfen lässt oder nicht. Jedweder äußere Zwang oder Druck hierbei wäre ein nicht zu rechtfertigender Eingriff in die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit und der Gewissensfreiheit (da viele Impfstoffe auf Zelllinien abgetriebener Babys beruhen).

Wir fordern Sie deshalb auf, entsprechende gesetzliche und wettbewerbsrechtliche Regelungen zu treffen, die jede gesellschaftliche Ächtung und Ausgrenzung von nicht geimpften Menschen verhindern. Insbesondere muss sichergestellt werden, dass Unternehmen nicht ein Quasi-Kartell gegen ungeimpfte Menschen bilden und diese systematisch vom Geschäfts- und Arbeitsleben ausschließen.

Vielen Dank für Ihren entsprechenden Einsatz!

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hollatz
Buergerplattform.com