Kategorie: EU-Politik

Germanische Ratsversammlung • Relief der Marc-Aurel-Säule zu Rom • Public domain

• Bankenrettungen und Geldleistungen in alle Welt und die Deutschen Renten sinken weiter!
• Deutsche Angriffskriege und Fernkrieg aus Ramstein obwohl nie wieder von Deutschem Boden Krieg ausgehen soll

• Ein Tag der offen Tür mag interessant und lehrreich sein – die Deutsche Regierung hält an den Staatsgrenzen Jahre der offenen Tür und seit 2015 sind alle Dämme gebrochen.

• Die Wirtschaft und die Gesellschaft werden wegen einer grippeähnlichen Erkrankung stillgelegt, an welchen finanziellen Folgen noch unsere Enkelkinder zahlen werden.
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Lauter Entscheidungen, die die Masse der Deutschen und die meisten Fachleute so nicht getroffen hätten, obwohl die Regierungen in Bund und Land Milliarden für „Berater“ ausgibt.

Die letzten 70 Jahre unserer Demokratie liefen schief, weil das Volk mit einer Wahl alle 4 bis 6 Jahre nicht in Entscheidungen eingreifen konnte. Mittlerweile gehen die Altparteien große Koalitionen mit dem politischen Gegner ein , deren Entscheidung scheinbar nicht zum Vorteil des ganzen Volks gereichen.

Die repräsentative Demokratie muss um basisdemokratische Instrumente erweitert werden, die es dem Bürger als Schwarm ermöglichen in Entscheidungsprozesse einzugreifen.

Ich rede über ein Volk in seinem Land, das über seine Geschicke jederzeit basisdemokratisch bestimmen kann. Ein gewisses Problem mag jetzt noch das derzeitige Staatsgebilde mit den durch Parteien geformten Koalitionen in den Parlamenten sein und die damit einhergehenden Themenverengungen.

Wir werden die Freiheit wohl nur über Parteien und unabhängige Mandatsträger erreichen können, wenn sie auch nach der Wahl dem Volkssouverän unterworfen sind durch jederzeitige Abrufbarkeit in der Legislaturperiode und Umsetzung basisdemkratischer Entscheidungen. Auf diesem Wege können die Altparteien am schnellsten und auf dem Boden der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ aus dem Sattel gehoben werden.

Ein erheblicher Teil der AfD-Parlamentarier und auch einige der Altparteien werden es in ein Neues System schaffen, wenn sie sich zukünftig basisdemokratischer Ordnung unterwerfen.

Längerfristig stelle ich mir ein Parlament vor mit Volksvertretern, die mehr als Sprecher ihrer Wahlkreise zu verstehen sind. Daher soll es das höchste Bestreben des Abgeordneten sein, den politischen Willen seines Kreises zu erforschen und sich zu verinnerlichen. Schon aus diesem Grunde werden Parteien im landläufigen Sinne obsolet werden. Das heißt ein Volksvertreter wird zwar auch zukünftig eine Vorstellung seiner Ideale haben wofür er jedoch in seinem Kreis werben muss. Trotzdem muss jede politische Entscheidung entweder basisdemokratisch herbeigeführt oder hinterfragt und bestätigt oder revidiert werden können. Daher mag die politische Arbeit für manchen eingefahrenen Politiker möglicherweise einen Spagat darstellen, den er nicht bewerkstelligen kann.

In einer neuen repräsentativen Demokratie soll also der Parlamentarier nicht nur die Region darstellen sondern den politischen Willen der Region. Dabei könnte der politische Unterbau das bisherige Föderationsprinzip durchgängig vom Dorf übers Land bis zur Nation nutzen. Am besten hat man die (regionalen) Unzulänglichkeiten zuletzt beim Nichtraucherschutz und bei den Coronamaßnahmen gesehen.

Die AfD hat bis heute noch nicht mit basisdemokratischer Arbeit überzeugt und wird wohl durch Parteigründungen im Sommer 2020 hier in Zugzwang gebracht. Verpasst sie diesen Zug werden die neuen Sterne am Himmel viele ehemals blaue Mitglieder einsammeln.

Eine erste basisdemokratische Partei wird im Juli 2020 gegründet:

Basisdemokratische Partei Deutschland

Die Buergerplattform geht nach der nächsten Bundestagswahl von zwei Blöcken in der zukünftigen Parlamentsarbeit aus: Die Altparteien und die Basisdemokraten!